Lies zum Verbrenner-Aus: "Neue Optionen wie PHEV ermöglichen"

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies sagte nach einem Besuch in Brüssel, er wolle die EU-Klimaziele nicht infrage stellen, den Weg dorthin für die Autoindustrie aber flexibel gestalten. Er forderte mehr Flexibilität bei der Umsetzung der EU-Klimaziele und Rückenwind für die Autoindustrie. "Es gilt: Elektromobilität first", sagte der SPD-Politiker, der auch im VW-Aufsichtsrat sitzt. Dafür seien europaweit ein schneller Ausbau der Ladeinfrastruktur, Planungssicherheit und verlässliche Rahmenbedingungen nötig.

"Neue technische Optionen wie PHEV"

Zugleich sprach sich Lies für dynamische Flottengrenzwerte aus, die sich an Infrastruktur, Energieverfügbarkeit und technologischem Fortschritt orientieren sollten. Auch neue technische Optionen wie Plug-in-Hybride und Fahrzeuge mit Range Extender sollten nach seinen Worten über 2035 hinaus möglich bleiben. Darüber habe er mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission, Stéphane Séjourné, gesprochen, der "dies als Diskussionsgrundlage mitgenommen hat".

Lies betonte, eine starke Batteriezellproduktion in Europa sei entscheidend, um unabhängiger von Produzenten in Asien zu werden. Diese könne aber nur dann gelingen, "wenn die EU einen langfristigen Industriestrompreis für die Ansiedlung zulässt". Nur so bleibe die Industrie wettbewerbsfähig und könne die Transformation erfolgreich gestalten.

Ab 2035 soll in der EU der Flottengrenzwert bei null Gramm CO₂ liegen. Wie das von den Herstellern technisch erreicht wird, bleibt ihnen freigestellt. Ziel ist es, die CO₂-Emissionen im Verkehrssektor zu senken. Die EU-Kommission hatte im März 2025 angekündigt, das Ziel noch in diesem Jahr überprüfen zu wollen, und nicht wie ursprünglich geplant erst im kommenden.

(mfz)