Warnung vor Hartz IV-Software A2ll

Am heutigen Montag beginnt die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit der Einführung der Hartz IV-Software A2ll. Sie soll zunächst in zehn Großstädten freigeschaltet und angetestet werden. Im ARD-Morgenmagazin warnte unterdessen Peter Clever, der Vorsitzende des Verwaltungsrats der BA, vor Fehlern bei dem Einsatz der Software, die wider besseres Wissen eingesetzt werde. In dem engagiert über Hartz IV berichtenden Magazin sagte Clever zum Einsatz der Software: "Hier musste entschieden werden, ob man der Bevölkerung sagt, 'wir haben den Mund zu voll genommen'. Hier will einfach der Bundeswirtschaftsminister sich durchsetzen."

Clever bedauerte, dass der Verwaltungsrat der Bundesagentur formal nicht für die Software zuständig sei und riet den Sachbearbeitern, sich nach dem "Notfallplan B" zu orientieren und die genauen Ansprüche erst dann auszurechnen, wenn die webbasierte Software A2ll einwandfrei funktioniere. Mit seiner Aussage unterstützt Verwaltungsrat Clever den Vorsitzenden der Bundesagentur, Frank-Jürgen Weise. Dieser hatte gegenüber dem ZDF erklärt, die Zeit für die Einführung der Software sei eigentlich zu kurz, weil man die Tests, die man üblicherweise bei großen IT-Projekten mache, nicht habe durchführen können.

Der Notfallplan B sieht die Weiterzahlung der meist höheren Arbeitslosenhilfe vor. In dieser Weiterzahlung sehen Sozialrechtler ein Problem. So sei es kaum möglich, die überhöhten Beträge zurückzufordern, weil dazu eine Stundungsvereinbarung mit jedem Antragssteller nötig wäre. Bereits am Freitag dementierte ein Sprecher der Bundesagentur allerdings dieses Problem und erklärte, dass man allgemein davon ausgehe, dass der Notfallplan nicht zum Einsatz komme.

Siehe zu dem Thema auch:

• Hartz IV-Software: Einschränkungen bei der Erfassung
• Hartz IV-Software: Ein Notfallprogramm im Anmarsch
• Hartz IV-Software: Nur noch 20 Fehler
• Hartz IV-Software: Die Alternativen
• Hartz IV-Software kommt nicht termingerecht

(Detlef Borchers) / (jk)