Preisinfos fehlten: Apple muss in New Jersey 150.000 US-Dollar zahlen

2017 hatte Apple sich mit den Behörden in dem US-Bundesstaat auf eine bestimmte Preisbeschilderung geeinigt. Neun Jahre später soll das Problem weiter bestehen.

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Apple Store Berlin, Rosenthaler StraĂźe

Apple-Laden, hier in Berlin.

(Bild: Apple)

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Apple hat Ärger mit dem New Jersey Office of the Attorney General: Der Generalstaatsanwalt des US-Bundesstaates hat dem Konzern eine sechsstellige Strafzahlung aufgebrummt, weil sich Apple in seinen Ladengeschäften nicht an Vorgaben zur Preisausweisung gehalten haben soll. Pikant: Der Fall ist schon seit mindestens 2017 aktiv. Damals hatte es bereits eine Anordnung gegeben, die Informationen für New Jersey rechtskonform darzustellen. Dem kam Apple allerdings offenbar nicht (dauerhaft) nach.

Nun wird im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung eine Strafsumme in Höhe von immerhin 150.000 US-Dollar fällig. Im Jahr 2025 sollen bei Untersuchungen durch Inspektoren des Bundesstaates „weitverbreitete Verstöße“ festgestellt worden sein, hieß es von den Behörden. Das Office of the Attorney General teilte mit, dass Apple auch seine Geschäftspraktiken ändern werde.

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Die Abteilung für Konsumentenangelegenheiten des Attorney General – in den USA eine Position zwischen Justizministerium und Staatsanwaltschaft – hatte insgesamt elf Apple-Läden in New Jersey untersucht. In dem Bundesstaat ist es erforderlich, dass Preisinformationen ständig erkennbar sind. Das sei aber bei iPhones, iPads, MacBooks, Apple-Watch-Produkten sowie anderen Elektronikgeräten in den Läden nicht der Fall gewesen. Der Grund ist Apples digitales Preissystem, das zwischen Geräteinformationen und Preisen hin und her wechselt beziehungsweise letztere nur darstellt, wenn der Kunde sie explizit aufruft.

Doch das widerspricht dem Recht in New Jersey: Preise müssen laut dem Office of the Attorney General „deutlich sichtbar mit Stempel, Beschriftung oder Schild am oder neben dem Produkt“ ausgezeichnet sein. Apples Designansatz widersprach dem augenscheinlich. „In einer Zeit, in der die Preise in die Höhe schnellen, haben Verbraucher ein Recht darauf zu wissen, was sie für die Produkte in den Regalen bezahlen“, so Matthew J. Platkin, Attorney General.

Apple habe jedoch wieder gegen das Gesetz verstoßen, die Kunden dabei im Unklaren gelassen. „Es gibt keine Entschuldigung für das wiederholte Fehlverhalten von Apple in dieser Angelegenheit, und die Verbraucher verdienen Besseres. Wir werden uns jedes Mal für sie einsetzen.“ Die 150.000 Dollar hohe Strafe ist die bislang größte im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung, die im Kontext des entsprechenden Preisgesetzes ausgesprochen wurde. Apple dürfte die Summe sehr leicht zahlen können. Wie genau der Konzern seine Bepreisung – die auch mit dem stets gepflegten Designminimalismus in den Ladengeschäften zu tun hat – verändert, bleibt unklar. Es dürfte wohl ausreichen, den Produktpreis in einer Ecke des Displays stets angezeigt zu lassen.

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(bsc)