Mit Defensiv-Publikationen gegen Patent-Trolle
Der Dienstleister Prior Art Publishing will es Firmen erleichtern, die Eintragung simpler Patente zu verhindern.
Egal ob in der IT, im Maschinenbau oder in jeder anderen technischen Branche: Der Run auf möglichst lukrative und umfängliche Patente war wohl nie aggressiver als heute. Dagegen, so glauben viele Firmen, helfen nur möglichst gute eigene Eintragungen. Das Berliner Unternehmen Prior Art Publishing meint nun, einen besseren Weg gefunden zu haben, berichtet Technology Review in seiner Online-Ausgabe: Mit sogenannten Defensiv-Publikationen lassen sich Patentierungen durch Dritte potenziell von vornherein aushebeln.
"Nicht bei jeder Erfindung lohnt sich der Aufwand für eine Patentanmeldung", meint Prior Art Publishing-Geschäftsführer Jakob Marquard. Das sei zum Beispiel der Fall, wenn es nur um kleinere Verbesserungen geht. "Wenn ich aber kein Schutzrecht anmelde, besteht die Gefahr, dass mein Konkurrent ein Patent für die gleiche Sache erwirkt und mir dann die Nutzung meiner eigenen Erfindung verbietet." Prior Art, auf Deutsch auch Stand der Technik genannt, kann hier helfen. Dabei wird die (nicht) zu schützende Methode in einer Fachpublikation veröffentlicht, was bei Patentstreitigkeiten eine Invalidierung auslösen soll.
Damit das funktioniert, muss dies nachweisbar sein. "Die Publikation muss einem unbeschränkten Personenkreis zur Verfügung stehen, sie muss einen klaren Veröffentlichungszeitpunkt erkennen lassen, und sie sollte alle Details, die durch die Publikation geschützt werden sollen, beweisbar offenlegen." Mitarbeiterzeitschriften, Online-Veröffentlichungen oder Messevorführungen erfüllen diese Kriterien laut Marquard "in der Regel nicht oder nur ungenügend". Deshalb verlege seine Firma selbst verschiedene Journale mit Defensiv-Publikationen und stelle sie bei ausgewählten Bibliotheken ein.
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(bsc)
