Nokia unterliegt in Streit um UMTS-Patent in Großbritannien
Das oberste britische Gericht meint, Nokia habe ein von IPCom gehaltenes Patent trotz gegenteiliger Beteuerungen weiterhin verletzt.
Der Mobiltelefonhersteller Nokia hat in einem Rechtsstreit um UMTS-Patente mit dem deutschen Rechteverwerter IPCom in Großbritannien eine Schlappe einstecken müssen. Der finnische Mobilfunkkonzern habe das von IPCom gehaltene Patent 100a mit seinen Handys in Großbritannien verletzt, entschied ein britisches Gericht am Donnerstag. Anlässlich eines vergleichbaren Rechtsstreits in Deutschland hatte Nokia betont, das besagte Patent nicht mehr nutzen und technisch umschiffen zu wollen. Dies sei aber nicht ausreichend geschehen, um das Patent nicht zu verletzen, entschied nun das Oberste britische Gericht.
Der Rechteverwerter IPCom hatte vor Jahren Patente des Autozulieferers Bosch gekauft. Bei dem fraglichen Patent 100a handelt es sich um ein Verfahren, das es Handy-Nutzer ermöglicht, bestimmte Services wie etwa den Notruf zu nutzen, auch wenn das Mobilnetzwerk überlastet ist. Nach Angaben von IPCom ist es fester Bestandteil aller Handys, die den schnellen Mobilfunkstandard UMTS nutzen. Auch den taiwanischen Hersteller HTC hatte IPCom vor Gericht gebracht. (anw)
