Neue Vorschriften für News-Seiten in China

Die chinesische Regierung hat neue Vorschriften veröffentlicht, die den zulässigen Inhalt von News-Seiten im Internet regelementieren.

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Von
  • Urs Mansmann

Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua verlauten lässt, treten mit sofortiger Wirkung neue Vorschriften in Kraft, die den zulässigen Inhalt von News-Seiten im Internet regelementieren. Der Staat verbietet die Verbreitung von Inhalten, die der nationalen Sicherheit und dem öffentlichen Interesse in China entgegenstünden, so Xinhua in typisch ungenauem Regierungs-Duktus.

News-Seiten benötigen ohnehin eine staatliche Genehmigung, die nur erteilt wird, wenn der Inhalt mit den sozialistischen Zielen in Einklang steht; der Zugriff auf viele ausländische Webseiten wird routinemäßig geblockt. China besitzt eine schlagkräftige "Cyber-Polizei", die unliebsame Meldungen -- auch in Blogs und News-Foren -- umgehend entfernen lässt.

Siehe zum Thema auch: (uma)