Opel setzt Zahlungen an Betriebsräte aus

Opel überprüft die Sonderzahlungen für seine Betriebsräte und setzt diese nach Lesart des Konzerns „pauschale Arbeitszeitabgeltung“ bis auf weiteres aus. Dies teilte der Autobauer am Nachmittag des 19. Oktober mit. Das Unternehmen folge damit einem entsprechenden Vorschlag des Vorsitzenden des Opel-Gesamtbetriebsrats, Klaus Franz.

Opel und der Betriebsratschef reagieren damit auf einen Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 16. Oktober, nach dem der Rüsselsheimer Konzern jedem Betriebsrat monatlich einen festen Zuschlag von 300 bis zu 1500 Euro zahlt.

Die IG Metall bezeichnete diese Praxis daraufhin laut FAZ als „branchenüblich und rechtmäßig“. Der Bochumer Opel-Betriebsratschef Rainer Einenkel hatte die Sondervergütungen mit dem Argument gerechtfertigt, dass er 60 Stunden wöchentlich arbeite, aber nach einer 35-Stunden-Woche vergütet werde.

Auch Opel betonte „erneut seine Überzeugung, dass diese Form der Vergütung allen rechtlichen Vorschriften entspricht“. Dennoch nehme man die aktuelle Diskussion zum Anlass, diese Vergütung einer „noch intensiveren Prüfung“ zu unterziehen. Bis zur abschließenden Klärung des Sachverhaltes werde deshalb die Zahlung der pauschalierten Arbeitszeitabgeltung für Betriebsräte an allen Standorten des Unternehmens in Deutschland eingestellt. (ssu)