Enquete-Kommission: Parlamentarier stellen sich gutes Zeugnis aus
Obwohl das Gremium bislang vor allem durch interne Querelen auffiel, wurde seine Arbeit im Bundstagsplenum überwiegend positiv reflektiert. Hinter der Zukunft der Enquete-Kommission stehen aber Fragezeichen.
Knapp zwei Jahre nach dem Einsetzungsbeschluss des Deutschen Bundestages wurde am Freitag im Bundestagsplenum der Zwischenbericht der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft diskutiert. Die Meinungen über die bisherige Arbeit gingen weit auseinander: zwischen mangelhaft und ausgezeichnet lagen die Beurteilungen der Abgeordneten.
Grundsätzlich zufrieden zeigte sich der Vorsitzende der Kommission, Axel E. Fischer von der CDU: "Die EIDG ist derzeit das einzige parlamentarische Gremium weltweit, dass sich derzeit dermaßen tiefgreifend, umfassend und themenübergreifend mit der Digitalisierung beschäftigt." Dass die Enquete-Kommission bislang vor allem mit internem Gezänk und Festgefahrenheit statt durch gemeinsame Positionen auffiel, darin waren sich die Abgeordneten einig. Nur die Konsequenz daraus blieb umstritten: "Manchmal ist zugespitzter Widerspruch besser als Kompromiss um jeden Preis“, sagte Halina Wawzyniak von der Linkspartei. Darin stimmte ihr der FDP-Abgeordnete Jimmy Schulz zu:"Allzu oft haben wir uns in den letzten Monaten in Diskussionen über Kommata und Fußnoten verloren.“ Dennoch sei die Diskussion wichtig und richtig.
Der SPD-Abgeordnete Lars Klingbeil stellte fest: „Wir sitzen alle in einem Boot: Wir werden als Parlament als Ganzes gewinnen oder als Ganzes verlieren.“ Insbesondere auch die Einbeziehung der Öffentlichkeit über das Netz in die Arbeit sei erfolgreich, wenn auch quantitativ nicht so erfolgreich wie erhofft, waren sich die Abgeordneten weitgehend einig. Diese Möglichkeiten sollten auch in Zukunft weiter genutzt werden, betonte der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer.
Unklar scheint derzeit noch, wie es mit und dann nach Abschluss der Enquete-Kommission weitergehen soll. Die Debatte am Freitag war ursprünglich für den Sommer 2011 geplant, durch Verzögerungen im Ablauf hängt die Internet-Enquete ihrem Zeitplan hinterher. Doch für die erste Hälfte 2012 sind derzeit nur zwei Sitzungstermine der Kommission angesetzt – ob sie damit ihre Arbeit tatsächlich abschließen kann, darf bezweifelt werden. Eine Verlängerung wird dem Vernehmen nach derzeit vor allem von der Unionsfraktion abgelehnt. (jh)
