Motorola vs. Apple: Neue Patentklage gegen iPhone 4S und iCloud
Mit einer neuen Klage geht Motorola Mobility auch in den USA gezielt gegen iPhone 4S und iCloud vor – Google hat diesen Schritt vermutlich abgesegnet.
Motorola Mobility hat am 24. Januar eine weitere Klage beim Bundesgericht Süd-Florida eingereicht, in der Apple die Verletzung von sechs Patenten zur Last gelegt wird. Die neue Klage richtet sich gezielt gegen das iPhone 4S und die iCloud. Die angeführten Patente sind bereits Teil der ersten Klage gegen Apple, die Motorola beim selben US-Gericht im Oktober 2010 – und damit lange vor Einführung der fünften iPhone-Generation und Apples neu aufgelegtem Cloud-Dienst – eingereicht hatte. Bei dem Patentstreit der beiden Unternehmen vor dem Mannheimer Landgericht sind die aktuellen Apple-Produkte bereits Bestandteil des Verfahrens; ein Urteil wird im Februar erwartet.
Apple wird die Verletzung der Motorola-Patente mit der Nummer 5,710,987, 5,754,119, 5,958,006, 6,101,531, 6,008,737 sowie 6,377,161 vorgeworfen. Die Patente stammen aus den Bereichen Antennendesign, Synchronisationstechnik, Datenübertragung und Anwendungsmanagement. Motorola fordert mit der Klage, dass Apple die angebliche Nutzung der patentgeschützten Techniken verboten bekommt und Schadensersatz für die bereits begangenen Verletzungen bezahlt.
Motorola wollte die neuen Produkte in die ursprüngliche Klage einfließen lassen, dies lehnte der zuständige Richter nach Angabe das Patentanalysten Florian Müller allerdings ab – die 2010er-Klage sei schon in einem zu weit fortgeschrittenen Stadium. Da es sich nun um eine neue Klage handelt, müsse Google diese autorisiert haben, führt Müller aus – als Teil der Übernahmevereinbarung. Der Suchmaschinenriese hatte im August 2011 die Übernahme von Motorola Mobility angekündigt. (lbe)
