Blackberry-Hersteller RIM verhandelt ĂĽber Einigung im Patentstreit
RIM verhandelt nach der gerichtlichen Niederlage gegen den Patentverwerter NTP nun mittels Mediator über eine neuerliche Einigung, die RIM nach Schätzungen bis zu einer Milliarde US-Dollar kosten könnte.
Im unendlichen Zwist zwischen Blackberry-Produzent Research in Motion und dem Patentverwerter NTP besteht nun wieder eine Chance für eine Lösung: Nach RIMs jüngster Niederlage vor Gericht und der Entscheidung des US-Patentamts gegen eines der acht angeblich von RIM widerrechtlich genutzten NTP-Patente, vermittelt nun ein Mediator zwischen den beiden Streithähnen. Der per Gerichtsbeschluss berufene Vermittler soll wieder einmal eine gütliche Einigung herbeiführen.
Zu einer solchen war es schon einmal im März dieses Jahres gekommen, die Zahlungen von RIM in Höhe von 450 Millionen US-Dollar an NTP vorsah. NTP zeigte sich in der Folge jedoch unzufrieden mit dem Ergebnis und weigerte sich, den Verpflichtungen nachzukommen. RIM bestand auf Erfüllung und brachte die Sache erneut vor Gericht. Auch der nach der vorläufigen Ablehnung von sieben der acht NTP-Patente durch das US-Patentamt von RIM immer wieder geäußerten Forderung nach Aufschub des Verfahrens bis zur entgültigen Entscheidung wurde nicht stattgegeben. Nach Schätzungen könnte die neuerliche Einigung den Blackbarry-Hersteller aus Kanada bis zu einer Milliarde US-Dollar kosten. (mhe)
