Neuer Rückschlag für Qualcomm
Nach bereits zwei Niederlagen musste der streitbare Chiphersteller am gestrigen Freitag eine weitere Schlappe einstecken: Ein US-Richter verdoppelte eine zuvor von den Geschworenen auf 19 Millionen US-Dollar festgesetzte Schadensersatzzahlung an Broadcom.
Das war keine gute Woche für Qualcomm: Zuerst verzichtete die US-Regierung auf ein Veto gegen das von der Handelsaufsichtsbehörde ITC verhängte Importverbot für 3G-Handys mit bestimmten Qualcomm-Chipsätzen, dann rüffelte ein US-Richter den streitbaren Chiphersteller wegen Fehlverhalten vor Gericht und "ausgeklügelten Foulspiels". In einem weiteren Patentverfahren hat ein US-Bundesrichter Qualcomm nun in einer vorläufigen Entscheidung zu einer Schadenersatzzahlung von 39,3 Millionen US-Dollar an den Konkurrenten Broadcom sowie der Übernahme der Anwaltskosten verurteilt.
In dem Verfahren vor dem Bezirksgericht Santa Ana hatten die Geschworenen Qualcomm im Mai der Verletzung von drei Broadcom-Patenten schuldig gesprochen und später den zu zahlenden Schadensersatz auf 19,6 Millionen US-Dollar festgesetzt. Einen Antrag Qualcomms, das Urteil der Geschworenen auszusetzen und den Fall neu verhandeln zu lassen, wies der zuständige Richter nun ab. Gleichzeitig verdoppelte er die ursprüngliche Schadensersatzsumme unter Hinweis auf die besonderen Umstände des Falles. Qualcomm habe die Patente absichtlich verletzt, heißt es dazu unter anderem in der Begründung des Richters. (vbr)
