Kartellamt: Handy-Konzerne dürfen bei Handy-TV kooperieren

Eine fuionskontrollrechtliche Prüfung der Kooperation von T-Mobile, Vodafone und O2 bei Handy-TV bei DVB-H hat keine Bedenken ergeben, offen ist aber noch eine wettbewerbsrechtliche Prüfung.

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Von
  • Jürgen Kuri

Die Telekommunikationskonzerne T-Mobile, Vodafone D2 und O2 dürfen bei der Einführung von Handy-TV kooperieren. Gegen die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens gebe es keine Einwände, sagte ein Sprecher des Bundeskartellamts auf Anfrage von dpa. Offen ist allerdings noch ein Kartellverfahren, in dem der Wettbewerb unter T-Mobile , Vodafone und der Telefonica-Tochter O2 untersucht wird. Mit einer Entscheidung wird für die zweite Septemberhälfte gerechnet. Die drei Unternehmen wollen bei der mobilen Fernsehübertragung per DVB-H zusammenarbeiten und wollen dazu eine gemeinsame Tochter gründen.

Die drei Unternehmen wollen ab Frühjahr kommenden Jahres mindestens 16 Programme mit dem DVB-H-Standard über das Handy empfangbar machen. Das Konsortium konkurriert mit einer Allianz aus MFD Mobiles Fernsehen Deutschland GmbH und Neva Media, die von Medienunternehmen kontrolliert wird. An Neva Media sind die Verlagshäuser Hubert Burda Media und Holtzbrinck beteiligt.

Mitte Juli war bekannt geworden, dass das Bundeskartellamt das geplante Konsortium von T-Mobile, Vodafone und O2 für den Betrieb von Handy-TV genehmigen will, allerdings nur mit Nachbesserungen. Die Unternehmen sollten sicherstellen, dass später startende Wettbewerber nicht diskriminiert werden und sich weitere Unternehmen jederzeit der Betreibergesellschaft anschließen können. Daher hat das Bundeskartellamt derzeit die fusionkontrollrechtliche Genehmigung erteilt, da keine Gefahr bestehe, dass ein solches Gemeinschaftsunternehmen zur Entstehung oder Verstärkung einer marktbeherrschenden Stellung der Beteiligten führe. Kartellrechtlich ist die Genehmigung allerdings noch nicht erteilt, da für die Ausräumung der wettbewerbsrechtlichen Bedenken noch einige Zusagen der Unternehmen ausstünden, berichtet die Wirtschaftswoche. (jk)