OIN-Patentschutz für Android-Komponenten

Zur Liste der vom Patentschutzschirm des Open Invention Network (OIN) abgesicherten Software zählt nun auch die Laufzeitumgebung Dalvik – ein Hauptbestandteil von Android, denn mit ihr laufen typische Apps auf dem Mobilbetriebssystem. Auch Android-Core und sechzehn andere vorwiegend im Mobil-Umfeld genutzte Softwarekomponenten wurden in die Liste der vom OIN abgedeckten Software aufgedeckt. Bereits im Frühjahr hatte das OIN die Liste um 700 Software-Komponenten erweitert; sie umfasst jetzt knapp 1900 Programme.

IBM, NEC, Novell, Philips, Red Hat und Sony hatten das OIN 2005 gegründet mit dem Ziel, möglichst viele Linux-relevante Software-Patente zu erwerben, um sie allen OIN-Mitgliedern lizenzkostenfrei zur Verfügung zu stellen. Diese verpflichten sich im Gegenzug, ihre Patente nicht gegen ein definiertes "Linux System" in Stellung zu bringen.

Unter den fast 500 OIN-Mitgliedern sind unter anderem Cisco, Facebook, HP, Twitter und Univention, aber auch Google und Oracle. Laut einer Fußnote in der Mitgliederliste ist Oracle das einziges Unternehmen, das eine "Limitation Election" genannten Ausnahme wahrgenommen hat, die Abschnitt 2.2 der OIN-Lizenzvereinbarung spezifiziert. Über sie können Mitglieder einschränken, welche Patente sie an das OIN lizenzieren. Um welche Patente es sich handelt, erläutert die Fußnote nicht. Möglicherweise hat Oracle hier ein Schlupfloch genutzt, damit die OIN-Mitgliedschaft nicht beim Patent- und Urheberrechtsstreit rund um Android stört, den Oracle und Google seit längerem vor Gericht austragen. (thl)