Verizon und TiVo begraben das Patent-Kriegsbeil

Der US-Provider Verizon und der Hersteller von digitalen Videorecodern TiVo haben einen Patentstreit mit ihrem Lizenzabkommen beigelegt. Verizon muss dafür mindestens 250 Millionen US-Dollar zahlen.

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US-Provider Verizon und der Hersteller von digitalen Videorecodern TiVo haben einen Patentstreit mit einem Lizenzabkommen beigelegt. Verizon verpflichtet sich laut einer Mitteilung von TiVo unter anderem zu einer Zahlung von rund 250 Millionen US-Dollar (derzeit rund 192 Millionen Euro). Davon sollen 100 Millionen sofort auf den Tisch gelegt werden, die restlichen 150 Millionen in schrittweisen Quartalszahlungen bis 2018 folgen.

Die Summe könnte sich nochmal einmal erhöhen, sollte Verizons Abonnentenzahl im Bereich der digitalen Videorekorder ein bestimmtes Niveau überschreiten. Beide Unternehmen wollen sich laut Mitteilung gegenseitig weitere Patente im TV-Bereich lizenzieren und zudem mögliche Kooperationen im Bereich der Internet-Videodienste ausloten.

Der Streit geht bis 2009 zurück, TiVo reichte damals Patentklagen gegen AT&T und Verizon ein. Streitpunkt waren drei auf die Technik von Festplattenrekordern bezogenen Patente 6,233,389 ("Multimedia Time Warping System"), 7,529,465 ("System for Time Shifting Multimedia Content Streams") und 7,493,015 ("Automatic Playback Overshoot Correction System"). AT&T klagte daraufhin 2010 seinerseits gegen TiVo, wobei schließlich Anfang dieses Jahres eine Einigung erreicht wurde, die den US-Telekomkonzern wohl rund 215 Millionen US-Dollar kosten dürfte.

Einen weiteren Patentstreit mit Microsoft konnte TiVo im März 2012 gütlich beilegen. Das 2011 von Motorola Mobility angestrengte Verfahren, mit dem das Unternehmen seinem Kunden Verizon im Kampf gegen TiVo beispringen wollte, ist aber noch offen. Laut Bericht von The Verge hatte TiVo hier bereits im März eine Gegenklage eingereicht und im gleichen Zug auch noch Time Warner Cable verklagt. (axk)