Indischer Geheimdienst will Netz überwachen

In Indien gibt es offenbar verstärkte Bestrebungen zur Einrichtung eines Überwachungssystems für das Internet. Laut einem Bericht der Times of India hat der indische Nachrichtendienst NIA die formelle Bitte um baldige Inbetriebnahme eines zentralen Monitoring-Systems an das indische Telekommunikationsministerium gestellt. Das neue System soll unter anderem das Abhören von Anrufen sowie Monitoring und die Analyse von Kommunikation in sozialen Netzwerke ermöglichen. Die Mitwirkung der Provider sei für den Zugriff nicht mehr nötig.

Dem Bericht zufolge informiert der Nachrichtendienst in seiner schriftlichen Eingabe auch darüber, dass bereits Treffen mit dem Centre for Development of Telematics (C-DOT) stattgefunden haben – einer staatlichen Einrichtung für IT-Entwicklung, die offenbar an der technischen Umsetzung der Überwachungsplattform arbeitet. Einige NIA-Mitarbeiter sollen auch bereits entsprechende Schulungen erhalten haben. Sobald das System technisch einwandfrei funktioniere, soll es laut Wunsch der NIA in Betrieb genommen werden.

Bei dem Vorstoß handelt es sich nicht um das einzige erste indische Vorhaben zur Netzüberwachung. Bereits im März regte die Regierung die Gründung eines National Cyber Coordination Centre (NCCC) an, wie die Indian Times meldete. Dieses solle durch Echtzeitbeobachtung des Webtraffics im Land Cyberbedrohungen ausmachen.

Beobachter wie die Organisation Reporter ohne Grenzen sehen die netzpolitische Entwicklung im Land mit Sorge. Im Bericht "Feinde des Internet" wurde kritisiert, dass sich die Internetüberwachung seit den Bombenanschlägen von Mumbai im Jahr 2008 intensiviert habe. Damit werde die freie Meinungsäußerung im Netz und die Privatsphäre der Internetnutzer untergraben. Zuletzt machte Indien Ende August Schlagzeilen mit der Sperrung zahlreicher Internetseiten, die laut Meinung der Regierung einen Konflikt in der Assam-Region angeheizt haben. (axk)