Apple vs. Samsung: Verfahren gegen Galaxy-Smartphones ausgesetzt

Das Landgericht Düsseldorf hat das von Apple gegen verschiedene Samsung-Smartphones angestrengte Verbotsverfahren ausgesetzt, bis das Europäische Markenamt über die Löschung der von Apple geschützten Designs entscheidet. Apple hatte in Düsseldorf gegen Samsung geklagt, weil der US-Konzern geschützte Geschmacksmuster durch das Design einiger Galaxy-Smartphones verletzt sieht.

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

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Der ursprünglich für Dienstag angesetzte Verhandlungstermin wurde abgesagt. Das Verfahren sei aber auf unbestimmte Zeit vertagt worden, um eine Entscheidung des Europäischen Markenamts im spanischen Alicante abzuwarten, sagte ein Gerichtssprecher der dpa am Montag. In Alicante hatte Samsung beantragt, die Apple-Geschmacksmuster zu löschen. Sollte das Markenamt dem nachkommen, wäre die Klage in Düsseldorf hinfällig.

Auch ein weiteres in Düsseldorf anhängiges Verfahren ruht derzeit, bis das Europäische Markenamt über den Löschantrag für die Apple-Geschmacksmuster entscheidet. Das Oberlandesgericht hat das Verfahren, in dem es um die Tablets der Galaxy-Klasse geht, Ende September ausgesetzt. Zuvor hatte die vorsitzende Richterin allerdings angedeutet, dass sie bei den Samsung-Tablets keine Verwechslungsgefahr mit dem Apple-Design erkennen könne.

Die Verfahren in Düsseldorf sind Teil eines weltweit zwischen Samsung und Apple ausgetragenen Streits um Technologie und Design. Die Konkurrenten führen zahlreiche Prozesse vor Gerichten in aller Herren Länder. In den USA hatte Samsung zuletzt ein Aufsehen erregendes Urteil kassiert: Ein Geschworenengericht in Kalifornien verurteilte den koreanischen Elektronikriesen zu Schadensersatz in Höhe von einer Milliarde US-Dollar. (vbr)