Apple Großbritannien veröffentlicht Samsung-Urteil

Ein Richter hatte entschieden, dass die Südkoreaner Apples Designrechte am iPad nicht verletzen. Eine der Auflagen ist nun die Zugänglichmachung der Entscheidung.

In Pocket speichern vorlesen Druckansicht 30 Kommentare lesen
Lesezeit: 1 Min.

Apple hat auf seiner britischen Website ein gegen den Konzern ergangenes Urteil veröffentlicht. Das Unternehmen war zuvor in einem Verfahren gegen Samsung wegen angeblicher Verletzung des iPad-Geschmacksmusters auch im Berufungsverfahren gescheitert. Die Richter schlossen sich dem Urteil der ersten Instanz an, die im vergangenen Sommer festgestellt hatte, Samsungs Tablets seien "nicht so cool" wie Apples iPad. Betrachter könnten die Geräte deshalb zumeist voneinander unterscheiden. Dementsprechend verletzten Samsungs Galaxy-Modelle auch nicht das europäische Geschmacksmuster für das Apple-Tablet. Apple wurde daraufhin dazu verdonnert, die Niederlage auf seiner britischen Homepage und in britischen Tageszeitungen publik zu machen. Dem kam das Unternehmen nun nach.

Zitat aus dem Urteil: "Apple-Produkte sind cool."

(Bild: Screenshot Apple.com)

Allerdings tut es das online recht süffisant: Neben den erwähnten Absätzen, in denen der Richter betont, die Samsung Geräte seien "nicht so cool", Apples Produkte dagegen schon, heißt es in einer angefügten Stellungnahme, in Deutschland habe man vor einem Gericht Erfolg gehabt. Auch in den USA sei Samsung von einer Jury zu über einer Milliarde Dollar Schadenersatz verurteilt worden. Apple verlinkt auf der Seite außerdem das vollständige Urteil. Dieser Link muss laut Richter mindestens einen Monat online bleiben. Ob die richterlich erzwungenen Apple-Anzeigen bereits in der britischen Tagespresse erschienen sind, blieb zunächst unklar. (bsc)