Importverbot für Handys mit Qualcomm-Chips teilweise aufgehoben
Drittanbieter dürfen nun wieder Handys mit Qualcomm-Chips in die USA importieren, die nach Meinung von Broadcom Patente verletzen.
Ein US-amerikanisches Berufungsgericht hat das im Juni von der International Trade Commission (ITC) verhängte Importverbot für Handys mit Qualcomm-Chips teilweise aufgehoben. Der Court of Appeals for the Federal Circuit erlaubt nun Dritten das Import von solchen Handys in die USA. Die Fremdanbieter Kyocera, Motorola, Samsung Electronics, Sanyo Fisher, T-Mobile USA, LG Electronics und AT&T Mobility hätten nachgewiesen, dass ihnen ein nicht zumutbarer Schaden entstehe. Für Qualcomm selbst gilt das Importverbot weiterhin, geht aus einer Mitteilung des Chipherstellers hervor.
Qualcomm ist seit Jahren in einen Patenstreit mit dem Konkurrenten Broadcom verwickelt. Ende 2006 befand die ITC Qualcomm der Verletzung einiger Broadcom-Patente für schuldig und verhängte das Importverbot. Qualcomm ging dagegen in Berufung. Das Gericht wartete mit seiner Verhandlung, bis die US-Regierung über ein Veto gegen das Importverbot entschieden hatte. US-Präsident George W. Bush wollte sich nicht in den Patentstreit einmischen. (anw)
