SPD-Bundestagsfraktion will Rolle der Medien stärken
Nötig sei ein modernes Urheberrecht, das Kreativen und Urhebern faire Einkommen ermögliche und das Recht mit digitalen Nutzungspraktiken in Einklang bringe, meinte Frank-Walter Steinmeier zur Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion.
Die SPD will nach den jüngsten Turbulenzen am deutschen Zeitungsmarkt die Rolle der Medien stärken. "Das Schicksal der 'Financial Times Deutschland' und der 'Frankfurter Rundschau' sind nur prominente Beispiele für eine Veränderung der gesamten Medien- und Kulturlandschaft", sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier gegenüber dpa.
Die Bundestagsfraktion will an diesem Donnerstag bei ihrer Klausur unter anderem über neue Finanzierungsmodelle diskutieren. Dazu hat sie Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner eingeladen, die derzeitige Lage zu erläutern. Zum Auftakt in Hannover ging es am Mittwoch unter anderem um Maßnahmen gegen die gerade in Städten stark steigenden Mieten.
Es gelte die Folgen der jüngsten Entwicklungen für Arbeitsplätze, politische Meinungsbildung und Demokratie zu diskutieren, sagte Steinmeier. So müsse es ein faires Vergütungssystem auch für das Internet geben. "Wir sind der Überzeugung, dass die reale Nutzung des Netzes zur legalen Nutzung werden muss. Dabei gilt es, eine angemessene Vergütung zu gewährleisten." Nötig sei ein modernes Urheberrecht, das Kreativen und Urhebern faire Einkommen ermögliche und das Recht mit digitalen Nutzungspraktiken in Einklang bringe.
"Aber nicht nur die Lage am Tageszeitungsmarkt ist kritisch", betonte der SPD-Politiker. "Jenseits der Frage, wie die Zukunft des Printjournalismus aussieht, braucht die gesamte Medien- und Kreativwirtschaft einen neuen Aufbruch. Wir werben für einen Kreativpakt, der die Probleme einer veränderten Arbeitswelt angeht."
Es sei an der Zeit, die soziale Sicherung der neuen kreativen und digitalen Arbeitswelt anzupassen. "Deshalb wollen wir die Künstlersozialversicherung modernisieren und erweitern." Auch die allgemeinen Sozialversicherungssysteme gelte es anzupassen. Grundlage jeder sozialen Sicherung seien faire und stabile Einkommen. (jk)
