Apple größtes Patenttroll-Opfer

Apple hatte von 2008 bis 2012 am häufigsten mit Klagen von Patenttrollen zu kämpfen. Das geht aus einer neuen Statistik der Anwaltsfirma Winston & Strawn hervor, die auf der Konferenz "Hot Chips" an der Stanford University vorgestellt wurde. Demnach wurde der Mac- und iPhone-Hersteller insgesamt 165 Mal von sogenannten Non-Practicing Entities (NPEs) verklagt. NPEs sind Firmen, die kein operatives Geschäft außerhalb der Lizenzierung von Patenten betreiben. Auf Platz 2 und 3 der Statistik folgen Hewlett-Packard (143 Klagen) und Samsung (123). Der PC-Hersteller Dell belegt mit 114 Klagen Platz 4, gefolgt von Sony mit 109.

Google und Microsoft kamen mit 88 beziehungsweise 96 Klagen vergleichsweise "glimpflich" davon, Amazon.com wurde 93 Mal verklagt. Die Patentflut ebbt dabei nicht ab. Laut Zählung von Winston & Strawn werden mittlerweile 125.000 Software-Patente in den USA pro Jahr eingereicht, während es im Bereich der Chiptechnik mittlerweile 65.000 seien (1990 noch 15.000). Michael Brody, Vizeleiter der Abteilung für geistiges Eigentum bei der Anwaltsfirma, fand deutliche Worte: "Letztlich ist ein Patent nicht mehr und nicht weniger als eine Lizenz, eine andere Partei zu verklagen." Entsprechend liege dessen ökonomischer Wert auch in diesem Recht und den Werten, die solche Klagen letztlich produzierten. (bsc)