Apple und Burst legen Patentstreit bei
Der seit zwei Jahren andauernde Streit um Audio- und Videotechnik in den Apple-Produkten iPod, iTunes und Quicktime wird mit einer Einmalzahlung Apples in Höhe von 10 Millionen US-Dollar beendet.
Der Computerkonzern Apple legt einen zwei Jahre währenden Patentstreit mit dem US-amerikanischen Softwarehersteller Burst bei. Wie Burst mitteilte, einigten sich die beiden Unternehmen auf eine Einmalzahlung von 10 Millionen US-Dollar, mit der Apple Lizenzen für nahezu alle von Burst geschützten Verfahren erwirbt. Ausgenommen sind ein bereits erteiltes sowie drei beantragte Patente für Online-Videorekorder. Burst will sich allerdings verpflichten, Apple wegen dieser Patente in Zukunft nicht zu verklagen.
Noch ist das Abkommen nicht ganz in trockenen Tüchern, die Unterschriften unter das Vergleichsdokument fehlen noch. Sobald der Vergleich amtlich ist, soll Apple überweisen. Von den 10 Millionen US-Dollar bleiben dem Unternehmen nach Abzug der Verfahrenskosten noch rund 4,6 Millionen. Burst überlegt nun eine Sonderausschüttung an die Aktionäre.
Burst hatte Apple vorgeworfen, mit dem iPod, iTunes und Quicktime vier Patente zu verletzen, die von Burst geschützte Audio- und Videoverfahren beschreiben. Bereits Ende 2004 hatte Burst den Computerhersteller aufgefordert, die Verfahren zu lizenzieren. Apple hatte das mit einer Klage beantwortet und wollte die Patentansprüche vorbeugend klären lassen. Burst konterte daraufhin ebenfalls mit einer Klage. Die Einigung kommt nun etwas überraschend, nachdem Apple in dem Patentstreit noch vor wenigen Tagen einen Teilsieg vor Gericht errungen hatte.
In einem ähnlichen Streit mit Microsoft hatte Burst zuvor einen Vergleich über 60 Millionen US-Dollar geschlossen. (vbr)
