Apple bekommt "iPhone-Patent" zugesprochen

Der IT-Konzern hat jüngst ein 358 Seiten umfassendes Patent zugesprochen bekommen, in dem das Bedienkonzept des iPhones penibel beschrieben wird.

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Von
  • Ronald Eikenberg

Das "tragbare Multifunktionsgerät" aus Apples Patentschrift

(Bild: USPTO)

Der kalifornische Computerhersteller Apple hat vom Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) jüngst das Patent mit der Nummer 7,479,949 zugesprochen bekommen, das die Multitouch-Funktionen sowie sämtliche Einzelheiten der iPhone-Oberfläche auf 358 Seiten penibel beschreibt. Auch die automatische Drehung der Bildschirmanzeige, sobald das Gerät gekippt wird, deckt das Patent ab. Es basiert auf dem Antrag 11/850,635, der im September 2007 eingereicht wurde. Als Erfinder gibt Apple neben dem iPhone-Software-Chef Scott Forstall und Wayne Westerman, einen der Mitbegründer des Multitouch-Spezialisten Fingerworks, den Apple 2005 übernommen hat, auch Steve Jobs persönlich an.

Damit verfügt Apple über die Mittel, um gegen die Konkurrenz juristisch vorzugehen, die sich gerne – mal mehr, mal weniger offensichtlich – von iPhone-typischen Bedienelementen und Gesten inspirieren lässt. Zur Präsentation des iPhones im Januar 2007 hatte Jobs angekündigt, die in dem Gerät verwendeten Techniken umfangreich durch Patente zu schützen. Bereits zwei Tage nach Erteilung des Patents zeigte sich Apples Interims-Chef Tim Cook während der traditionellen Telefonkonferenz nach der Bekanntgabe der Quartalszahlen kämpferisch: Apple werde gegen jeden, der das geistige Eigentum des Unternehmens verletze, sämtliche zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen.

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(rei)