Union und SPD einig bei Breitbandausbau
CDU und SPD sind sich bei den Koalitionsverhandlungen in einer Frage einig geworden: Der Aufbau des schnellen Internets muss vor allem auf dem Land vorrankommen. Wie viel es kosten darf, ließen die Parteien offen.
Union und SPD haben ihre Ausgabenwünsche im Wirtschaftsbereich zusammengestrichen und wollen sich nun vor allem auf den Ausbau des schnellen Internets auf dem Land konzentrieren. Konkrete Summen nannten die Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Ilse Aigner (CSU) und Hubertus Heil (SPD), am Montag vor dem vierten Treffen der großen Runde der Koalitionsverhandlungen aber nicht. "Wenn man flächendeckenden Breitbandausbau will, geht es nicht ohne steuerliche Förderung", sagte Heil.
Zudem soll es einen Einstieg in Steuerboni für eine verstärkte Forschung in kleinen und mittleren Unternehmen geben. Alle anderen Vorhaben sollten aus dem Etat des Wirtschaftsministeriums finanziert werden, so Aigner. Vergangene Woche war die Arbeitsgruppe zum Nacharbeiten aufgefordert worden, weil sich ihre Zusatzausgabenwünsche auf bis zu 15 Milliarden belaufen hätten. (axk)
