Gericht in Seoul weist Patentklage von Samsung gegen Apple ab

Samsung hat im langwierigen Patentstreit mit Apple eine Niederlage in seiner Heimat Südkorea hinnehmen müssen. Das zentrale Bezirksgericht in Seoul wies am Donnerstag eine Schadenersatzklage des Smartphone-Riesen gegen den US-Konkurrenten ab. Samsung warf dem iPhone-Konzern in seiner Klage vor, drei Patente auf Technik für mobile Kurznachrichten-Anwendungen verletzt zu haben.

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

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Bei zwei der Patente seien keine technischen Fortschritte zu erkennen und das dritte sei von Apple nicht genutzt worden, sagte der Richter laut einem Bericht der koreanischen Nachrichtenagentur Yonhap. Samsung hatte neben Schadenersatz auch eine einstweilige Verfügung beantragt, mit dem der Vertrieb von Apple-Produkten verboten werden sollte, wie ein Sprecher von Samsung sagte. "Wir sind wegen des Gerichtsurteils enttäuscht." Samsung erwäge nun, Rechtsmittel einzulegen.

Berichten südkoreanischer Medien zufolge ging es um eine eher kleine Schadenersatzsumme von 100 Millionen Won (69.000 Euro). Samsung bestätigte das allerdings nicht. Aus der Samsung-Zentrale hieß es aber, dass es sich um einen eher "symbolischen Betrag" gehandelt habe.

Wichtiger wäre es gewesen, mit einem Sieg vor Gericht ein Zeichen im Heimatmarkt zu setzen, meinen Beobachter. Das Gericht entschied darüber hinaus gegen ein von Samsung beantragtes Verkaufsverbot für einige Apple-Produkte wie iPhone 4S und iPhone 5 sowie das Tablet iPad 2.

Der internationale Patentstreit zwischen Samsung und Apple zieht sich mittlerweile mehr als zwei Jahre vor verschiedenen Gerichten auf der Welt hin. Mehrere der zwischenzeitlich rund 50 Patentklagen laufen in Deutschland. Im November hatte Apple in einem von zwei Verfahren in Kalifornien einen Großteil der geforderten Schadenersatzzahlungen im dreistelligen Millionenbereich bestätigt bekommen. Apple wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. (mit Material der dpa) / (bsc)