Bitkom: Frequenzerlöse sollten in den Netzausbau fließen
Die von der Bundesregierung gewünschte flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit/s wird teuer. Um das zu finanzieren, sollten Erlöse aus Frequenzversteigerungen zweckgebunden investiert werden, fordert der Bitkom.
Für den zügigen Ausbau der digitalen Infrastruktur sollten die Telekom-Anbieter nach Auffassung des Branchenverbands Bitkom finanziell entlastet werden. "Mit der Explosion des Datenverkehrs steigen auch die Kosten für den Netzausbau", sagte Bitkom-Präsident Dieter Kempf. Deshalb sollten etwa die Erlöse aus den Versteigerungen von Funkfrequenzen künftig in den Ausbau der Infrastruktur gesteckt werden.
Der Bund habe nach der Liberalisierung des Marktes durch Frequenzversteigerungen mehr als 60 Milliarden Euro von den Telekom-Anbietern erhalten. "Künftige Frequenzerlöse sollten zweckgebunden eingesetzt werden, insbesondere um die bestehenden Wirtschaftlichkeitslücken beim Netzausbau in ländlichen Regionen zu schließen", sagte Kempf.
Eine flächendeckende Versorgung mit 50 Megabit pro Sekunde sei in dünn besiedelten Regionen bereits heute rein wirtschaftlich kaum machbar. Bis 2018 soll diese Geschwindigkeit in Deutschland flächendeckend verfügbar sein. Für Gigabit-Geschwindigkeiten werde dann ein völlig neues Glasfasernetz nötig, das in die Haushalte reicht. Damit stiegen auch die Kosten deutlich an.
Für eine Versorgung mit Glasfaserleitungen würden dem Bitkom zufolge rund 80 Milliarden Euro fällig. "Der Breitbandausbau ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der Wirtschaft und Staat Hand in Hand arbeiten müssen", sagte Kempf. Ein Runder Tisch oder eine von dem neuen Bundesminister für digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, vorgeschlagene "Netzallianz" könne dies fördern, reiche allein aber nicht aus. (vbr)
