Türkei gibt Zugang zu Twitter wieder frei
Nachdem das türkische Verfassungsgericht die Blockade von Twitter als Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung gewertet hatte, hat die die Regierung von Premier Erdoğan nun reagiert: Die Türken können wieder twittern.
Die heftig kritisierte Sperrung des Kurznachrichtendienstes Twitter in der Türkei ist beendet. Am Donnerstag folgte die Telekombehörde des Landes doch dem Urteil des Verfassungsgericht und gab den Zugang wieder frei. Das dauerte etwas, aber inzwischen können die türkischen Internetnutzer wieder twittern. Zuvor hatte es zumindest aus Teilen der regierenden AKP-Partei von Premierminister Erdoğan noch Widerstand gegen die Entscheidung gegeben.
Nach dem Urteil war der Druck auf die islamisch-konservative Regierung zur Beendigung der Sperre gewachsen. Nach Ansicht der türkischen Verfassungsrichter verstößt die Twitter-Sperre gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Das Urteil war am Mittwoch gefällt und am Donnerstag im türkischen Amtsblatt veröffentlicht worden.
In den Wochen vor der jüngsten Kommunalwahl waren auf verschiedenen Online-Portalen Telefonmitschnitte veröffentlicht worden, die Korruption in der türkischen Regierung beweisen sollten. Links zu diesen Veröffentlichungen waren unter anderem über Twitter verbreitet worden. Mehr als eine Woche vor den Wahlen war dann erst Twitter und schließlich auch YouTube gesperrt worden. Während Twitter nun wieder frei zugänglich ist, bleibt YouTube in dem Land aber weiter gesperrt. (mho)
