Microsoft wegen Patentverletzung zu Millionenzahlung verurteilt
200 Millionen US-Dollar soll der Softwarekonzern an einen kanadisches Unternehmen zahlen. Ein Geschworenengericht befand Microsoft schuldig, ein Patent des XML-Spezialisten i4i verletzt zu haben.
- Volker Briegleb
Ein US-Geschworenengericht hat Microsoft am Mittwoch wegen Patentverletzung verurteilt und dem klagenden Unternehmen I4i Schadensersatz in Höhe von 200 Millionen US-Dollar (145 Millionen Euro) zugesprochen. Der kanadische XML-Spezialist I4i hatte Microsoft im März 2007 verklagt, in Word 2003, Word 2007, Windows Vista sowie dem .NET-Framework ein von I4i entwickeltes und geschütztes Verfahren zur XML-Auszeichnung von Dokumenten und Templates einzusetzen. Microsoft weist die Anschuldigungen zurück.
Nach Angaben der Kanzlei des Klägers ging es in dem Prozess um das US-Patent Nr. 5,787,449, das I4i-Gründer Michael Vulpe im Jahr 1998 erteilt wurde. Das Patent beschreibt ein Verfahren, mit dem Struktur und Inhalte von Dokumenten getrennt bearbeitet werden können. Die Geschworenen der Kammer des bei Patentangelegheiten beliebten US-Bundesgerichts in Tyler (US-Bundesstaat Texas) waren nach acht Prozesstagen überzeugt, dass Microsoft das Patent wissentlich verletzt habe, indem es das Verfahren in verschiedenen Softwareprodukten eingesetzt habe.
Der Softwarekonzern weist den Vorwurf der Patentverletzung zurück und ist darüber hinaus der Ansicht, das fragliche Patent sei ungültig. Das habe die Beweislage eindeutig ergeben, kommentierte ein Microsoft-Sprecher am Donnerstag. Microsoft will das Urteil nun anfechten. Erst im vergangenen Monat hatte ein Geschworenengericht im US-Bundesstaat Rhode Island den Softwarekonzern in einer Patentangelegenheit zu Schadensersatz in Höhe von 388 Millionen US-Dollar (281 Millionen Euro) zugunsten des Softwareherstellers Uniloc verurteilt. (vbr)
