Samsung-Anwältin: Apple will gesamten Profit

Vor zwei Jahren errang Apple 930 Millionen Dollar Schadenersatz von Samsung – für den iPhone-Konzern der größte Erfolg in dem jahrelangen Patentstreit. Samsung argumentiert nun vor dem Berufungsgericht, der Betrag sei viel zu hoch.

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Samsung

Geschäft mit Samsung-Produkten: Die Südkoreaner wollen nicht ihren Gewinn an Apple abführen.

(Bild: dpa, Luong Thai Linh)

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Apple vs. Samsung, 2. Runde
Telefone von Samsung und Apple

Seit Ende März 2014 läuft der zweite Prozess zwischen Apple und Samsung. Diesmal geht es ausschließlich um angeblich verletzte Patente, Geschmacksmuster (Design-Patente) spielen keine Rolle. Apple verlangt einen Schadenersatz von 2 Milliarden US-Dollar, Samsung seinerseits möchte 7 Millionen haben.

In dem seit Donnerstag laufenden Berufungsverfahren zwischen Samsung und Apple um Patentverletzungen in Smartphones haben sich die Anwälte der Südkoreaner zu Wort gemeldet.

Eine Samsung-Rechtsvertreterin sagte dem Wirtschaftsnachrichtendienst Bloomberg zufolge, die kalifornischen Geschworenen hätten Apple zu Unrecht die gesamten Samsung-Gewinne aus den gut zwei Dutzend betroffenen Geräten zugestanden. "Das ist, als würde man dem Kläger den gesamten Profit eines Autos zusprechen, weil es zu einer Patentverletzung beim Design des Getränkehalters gekommen war."

Samsung macht im Patentstreit mit Apple einen neuen Anlauf, die Schadenersatzzahlung von fast einer Milliarde Dollar zu kippen. Apple warf Samsung seit 2011 vor, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren. Die Geschworenen hatten im August 2012 festgestellt, dass Samsung diverse Patente verletzt hat und sprachen Apple gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zu. Die Summe wurde später in einem weiteren Verfahren reduziert, weil die zuständige Richterin Verfahrensfehler festgestellt hatte.

In einem zweiten Verfahren in Kalifornien, in dem es um neuere Geräte ging, bekam Apple in diesem Jahr von den Geschworenen nur rund 120 Millionen Dollar Schadenersatz zugestanden. Gefordert hatte der iPhone-Konzern bis zu 2,2 Milliarden Dollar. Die Rivalen beendeten inzwischen ihren Patentkonflikt in allen Ländern außerhalb der USA.

Eine ausführliche Bilanz zu dem mehrjährigen Patentstreit der Konzerne lesen Sie in Mac & i Heft 6/2014. (mit Material von dpa) / (bsc)