Niedersachsen fordert 5000 Euro Kaufprämie für E-Autos

Mit einer 5000 Euro Kaufprämie könnte nach Ansicht von Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) der schleppende Verkauf von Elektroautos angekurbelt werden. „Elektro-Fahrzeuge haben den Zugang zum Markt leider noch nicht gefunden“, sagte Lies am Mittwoch in Hannover. Um mehr Kaufanreize zu generieren, halte er daher eine pauschale Kaufprämie, „analog zur uns ja noch bekannten „Abwrackprämie“, für den sinnvollsten Weg“.

Lies kündigte an, sich bei der Konferenz der Wirtschaftsminister von Bund und Ländern an diesem Mittwoch in Stralsund für die Kaufprämie einsetzen zu wollen. Nach seinem Plan solle die zunächst auf drei Jahre befristete Prämie vom Bund finanziert und ausschließlich an Privatpersonen beim Neuwagenkauf ausgezahlt werden.

„Die E-Mobilität kann einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Klimaziele dieser Bundesregierung leisten“, betonte Lies. Es gebe aber auch eine industriepolitische Notwendigkeit der Förderung: „Ich sehe die Gefahr, dass deutsche Hersteller und Zulieferer auf einem Zukunftsfeld den Anschluss verlieren.“ Derzeit sind bundesweit 24.000 reine E-Fahrzeuge zugelassen. Wenn in drei Jahren 50.000 weitere allein von Privatleuten dazu kämen, würde das den Staat 250 Millionen Euro kosten. „Das ist die Sache wert.“ Für den Erfolg der E-Mobilität müsse der Staat deutlich mehr investieren.

Nach einem Plan der Bundesregierung sollen bis 2020 eine Million E-Autos über deutsche Straßen rollen. Auch ein Beratergremium der Bundesregierung hatte kürzlich finanzielle Förderungen gefordert, ansonsten drohe Deutschland das Ziel zu verpassen, erklärte die Nationale Plattform Elektromobilität Anfang Dezember.

(dpa) (fpi)