Chinesische Regierung schließt oppositionelle Website

Auf Anordnung des Ministeriums für Staatssicherheit der Volksrepublik China ist die von Vertretern der Demokratiebewegung unter dem Namen "Neues Kulturforum" betriebene Website vom Netz genommen worden. Nach Ansicht des Ministeriums war die Website Sprachrohr für "konterrevolutionäre Inhalte". Im Gegensatz zu anderen von Dissidenten und Sympathisanten der pro-demokratischen Kräfte in China betriebenen Sites war das "Neue Kulturforum" nicht auf einem Server im Ausland, sondern bei dem chinesischen Provider Million Networks untergebracht.

Der Sprecher von Million Networks, Li Tao, sagte, der Inhalt der Seite sei "zu scharf und zu regierungsfeindlich" gewesen. Es sei noch nicht darüber entschieden worden, ob sein Unternehmen für die Veröffentlichung der unerwünschten Inhalte bestraft würde, meinte Li Tao. Allerdings habe die Polizei Million Networks aufgefordert, seine Kunden und deren Websites zukünftig stärker zu überwachen. Laut Li Tao wolle man dieser Anordnung nachkommen und "verdächtige Aktivitäten" sofort melden.

Die Schließung des "Neuen Kulturforums" ist Teil der verstärkten Bemühungen der chinesischen Regierung, die Internetaktivitäten oppositioneller Kreise unter Kontrolle zu bringen. Zu diesem Zweck hat die Regierung bereits eine eigene Abteilung eingerichtet, die die Online-Nachrichten überwacht. Auch die Polizei durchsucht das Internet gezielt nach Websites mit regimekritischen Inhalten. Anfang Juni war bereits der chinesische Webaktivist Huang Qi verhaftet worden. (chl)