Google, Twitter und Facebook drohen in Russland Sperren
Die russische Medienaufsicht hat die Betreiber von Sozialen Netzwerken gewarnt, sich an die Gesetze des Landes zu halten.
Flagge der russischen Medienaufsicht
(Bild: Roskomnadzor)
Die russische Medienaufsicht Roskomnadzor hat Google, Twitter und Facebook gewarnt, dass ihre Angebote in Russland gesperrt werden könnten. Anfang Mai habe sie die Unternehmen in Briefen darauf hingewiesen, dass sie gegen russische Vorschriften verstoßen. Diese besagen, dass Internetunternehmen Daten von Account-Inhabern, die mehr als 3000 Besucher pro Tag zählen, der Aufsicht übergeben werden müssen, berichtet der russische Dienst RAPSI.
Außerdem ist in Russland vorgeschrieben, dass Account-Inhaber wie zum Beispiel Blogger die vorgeschriebene Ruhe vor Wahlgängen einhalten müssen. Zudem müssen die Betreiber von Sozialen Netzwerken wie Google+, YouTube, Blogspot, Facebook, Instagramm und Twitter dafür sorgen, dass Aufrufe zu ungenehmigten öffentlichen Protesten oder zur Teilnahme daran gesperrt werden. Falls sie dies nicht tun, müsse aus technischen Gründen das gesamte Angebot gesperrt werden. Zudem könnten die Unternehmen mit Geldstrafen belegt werden.
Das russische Parlament hatte voriges Jahr Gesetze für mehr Internetkontrolle zur Terrorismusbekämpfung beschlossen. Demnach sind Internet-Dienstleister verpflichtet, die Kommunikationsdaten ihrer Kunden sechs Monate lang im Bereich der russischen Föderation zu speichern. Reine Zugangsanbieter sind von der Regelung ausgenommen. Außerdem müssen sich alle Blogger, Twitterer sowie Nutzer von sozialen Netzwerken wie Vkontakte oder Facebook bei der Presseaufsicht registrieren lassen, wenn sie mehr als 3000 Besucher pro Tag oder mehr als 3000 Follower haben. (anw)
