Google rüstet Startups für den Kampf gegen Patenttrolle
Um kleineren, jüngeren Firmen eine Chance gegen Patenttrolle zu verschaffen, hat Google ein Programm gestartet. Es sieht vor, den Startups Patente kostenfrei zur Verfügung zu stellen und Lizenz-Abkommen zwischen vielen Unternehmen zu schließen.
Rund 90 Prozent der Patenklagen im High-Tech-Sektor der USA haben darauf spezialisierte Firmen eingereicht.
(Bild: c't)
Google plant, seine eigenen Patente an Startups zu verschenken, um sie gegen Firmen zu wappnen, die ihr Geld mit Patentklagen verdienen, meldet die US-Seite The Verge. Bei den Patenten handelt sich allerdings nur um solche, die der Konzern selbst hinzugekauft hat. Im Gegenzug sollen die Gründer Googles Patent-Lizenzierungs-Netzwerk LOTNET beitreten müssen, um allen Teilnehmern des Netzwerks Handhabe gegen entsprechende Angriffe zu geben.
Viele Voraussetzungen für die Teilnahme
Zu Beginn sind nur die ersten 50 Firmen zu Googles "Patent Starter Program" zugelassen, die sich dafür einschreiben. Anmelden können sich Startups und Entwickler mit einem Umsatz zwischen 500.000 und 20 Millionen US-Dollar, so ein Informationsblatt, das Google zum Downlad bereitgestellt hat. Der Suchmaschinen-Konzern will nach erfolgreicher Prüfung innerhalb von 30 Tagen eine Liste mit drei bis fünf Patentfamilien schicken, aus denen sich der Teilnehmer zwei aussuchen kann. Wer mit den erhaltenen Patenten ein anderes Unternehmen verklagt, muss sie zurückgeben. Google gestattet nur eine defensive Verwendung. Darüber hinaus plant der Konzern auch, Startups Patente zum Kauf anzubieten.
Patent-Trolling: Ein zunehmendes Problem
Auf Patent-Verwertung spezialisierte Unternehmen bilden die Mehrzahl der Patent-Kläger in den USA. Im High-Tech-Sektor der USA sollen es einer Studie zufolge 90 Prozent sein. Darin steht ebenfalls, dass die Klagen der Patenttrolle dieses Jahr einen Höhepunkt erreichen. Google hatte schon in der Vergangenheit kreative Ideen gegen Patentverwerter entwickelt, etwa einen Patentbasar. (rsr)
