Metallica/Dr. Dre vs. Napster in der nächsten Runde

Die von der Rockband Metallica und Rapper Dr. Dre eingereichten Klagen gegen Napster wurden an die Bezirksrichterin Marilyn Patel weitergeleitet, die schon zuvor eine einstweilige VerfĂĽgung gegen Napster erlassen hatte.

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Von
  • Peter Monnerjahn

Die von der Rockband Metallica und Rapper Dr. Dre an einem Bundesgericht in San Francisco eingereichten Klagen gegen Napster wurden an die Bezirksrichterin Marilyn Patel weitergeleitet, die schon zuvor eine [www.heise.de/newsticker/data/mst-28.07.00-000/ einstweilige Verfügung] gegen Napster erlassen hatte. Diese ist aber noch nicht rechtskräftig, da Napster bei einem Berufungsgericht Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt hat; das Gericht setzte die Verfügung von Patel erst einmal aus.

Das Berufungsgericht hat zwar schon eine Sitzung hinter sich, die bereits am 2. Oktober stattfand, ein Termin für die Bekanntgabe seiner Entscheidung steht aber immer noch nicht fest. Als die wahrscheinlichste Option gilt vielen Prozessbeobachtern, dass das Berufungsgericht den Fall mit der Maßgabe an des Bezirksgericht zurückverweist, eine ausführlichere Beweisaufnahme durchzuführen. Erwartet wird ebenfalls, dass das Berufungsgericht auch Entscheidungen zu grundsätzlichen Rechtsfragen des Falls erörtern wird, nach denen sich Patel zu richten hätte. (pmo)