Merkel: Entscheidung zu Elektroauto-Kaufprämie noch im April

Die Koalition wird nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela (CDU) noch in diesem Monat über eine staatliche Förderung beim Kauf von Elektroautos entscheiden. Im "hinteren Teil des Aprils" werde es dazu ein Treffen mit der Autoindustrie geben, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin nach dem nächtlichen Koalitionsgipfel. Von Verzögerungen könne keine Rede sein: "Das ist voll im Plan." Umstritten ist, wie sich Staat und Industrie die Kosten aufteilen.

Schleppender Absatz

Seit Monaten beraten Union und SPD, wie sie den schleppenden Absatz von E-Fahrzeugen ankurbeln können. Schwarz-Rot muss etwas tun, weil die Bundesregierung vom Ziel, bis 2020 eine Million Elektromobile auf die Straßen zu bringen, meilenweit entfernt ist. 2015 gab es in Deutschland nur 25.500 E-Autos, dazu kamen 130.000 Hybridfahrzeuge mit Batterie plus Verbrennungsmotor – bei 45 Millionen Pkw insgesamt.

CSU-Chef Horst Seehofer betonte, die Schlüsselindustrie Auto befinde sich in einer "historischen Situation". Die Koalition müsse aber darauf achten, dass die Finanzmöglichkeiten nicht überdehnt würden. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte eine Kaufprämie von 5000 Euro gefordert. An den Beratungen im Kanzleramt nahm auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) teil.

Selbstverpflichtung der Autobranche

Seehofer forderte die Autohersteller auf, selbst "das Menschenmögliche" zu tun, um die E-Technik marktfähig zu machen. Nach dpa-Informationen aus Koalitionskreisen ist auch eine Selbstverpflichtung der Autobranche im Gespräch, stärker in heimische Akkutechnik zu investieren. Ausgebaut werden soll zudem das bundesweit spärliche Netz an Ladestationen.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich erneut für einen befristeten staatlichen Anreiz beim Kauf von Elektroautos ausgesprochen. "Aber auch die Automobilindustrie muss ihren Beitrag für einen besseren Absatz der Fahrzeuge leisten, etwa durch Rabatte", sagte sie am Donnerstag auf einer Konferenz in Leipzig.

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Elektroautos in Deutschland (70 Bilder)

Der Leiter der Nationalen Plattform Elektromobilität, Henning Kagermann, betonte in Leipzig: "Ohne eine direkte Förderung bekommen wir das Ziel nicht hin, bis zum Jahre 2020 eine Million Elektroautos auf die Straße zu bringen". Insgesamt sei Elektromobilität alltagstauglich und in Teilen bereits wirtschaftlich. Auf der Konferenz stellen Experten Ergebnisse des Projektes "Schaufenster Elektromobilität" vor, das von der Bundesregierung mit 180 Millionen Euro gefördert wurde.

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(anw)