EU genehmigt deutsche Elektroauto-Prämie
Die EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroautos freigegeben, nachdem sie geprüft hat, ob die staatlichen Kaufanreize eine unerlaubte Beihilfe für die Autoindustrie sein könnten. Dazu gebe es aber keinen Grund, wie ein Kommissionssprecher am Donnerstag sagte
Die EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroautos freigegeben, nachdem sie geprüft hat, ob die staatlichen Kaufanreize eine unerlaubte Beihilfe für die Autoindustrie sein könnten. Dazu gebe es aber keinen Grund, wie ein Kommissionssprecher am Donnerstag sagte.
(Bild: Citroën)
Wann genau Verbraucher die Prämien online bei der zuständigen Behörde Bafa beantragen können, steht noch nicht fest. Zuerst müssen Wirtschafts- und Haushaltsausschuss des Bundestages sich damit befassen, voraussichtlich in der kommenden Woche. Erst am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger gilt die E-Auto-Förderung. Anträge können Bürger, Firmen Stiftungen, Körperschaften und Vereine stellen, auf die ein Neufahrzeug zugelassen wird.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hofft, dass mit der Prämie sich umweltfreundliche Elektrofahrzeuge im Alltag endlich durchsetzen: „Die steigende Nachfrage wird wichtige und notwendige Investitionen entlang der gesamten neuen Wertschöpfungskette der Elektromobilität auslösen.“
Malte Krüger, Geschäftsführer des Online-verkaufsportals mobile.de GmbH, stellt fest, dass „die Ankündigung einer Förderprämie für E-Autos bisher nicht für ein gesteigertes Interesse an Stromern sorgt. Im Gegenteil: Die Nachfrage geht bei Neuwagen und Gebrauchtwagen mit Elektromotor seit Anfang Mai zurück." Als möglichen Grund für das fehlende Interesse an Elektroautos nennt er „die mangelnde Ladeinfrastruktur in Europa. Gerade Deutschland hinkt hier hinterher.“
Die Nachfrage nach neuen E-Autos ist auf der Plattform seit der Prämienankündigung (Kabinettsbeschluss am 18. Mai) um 8,2 Prozent gesunken. Gebrauchte E-Autos wurden seit der Prämienankündigung sogar um 17,4 Prozent geringer nachgefragt.
Bundesregierung und Autoindustrie hatten sich vor einem Monat auf ein Maßnahmenpaket verständigt, um den schwachen E-Auto-Absatz anzukurbeln. Beide Seiten teilen sich die Kosten von 1,2 Milliarden Euro. Für reine E-Autos mit Batterie gibt es 4000 Euro „Umweltbonus“, wie die Prämien heißen – davon 2000 Euro vom Bund und 2000 Euro vom Hersteller. Bei Hybridautos, die per Stecker geladen werden und einen ergänzenden Verbrennungsmotor haben, sind es 3000 Euro (1500 Euro Staat/1500 Euro Hersteller). Das Elektrofahrzeug darf aber erst nach dem 18. Mai gekauft worden sein.
(mit Material der dpa) (fpi)