Was war. Was wird. Die Moritat vom Quäntchen Glück und Quäntchen Pech

Wie immer möchte die Wochenschau von Hal Faber den Blick für die Details schärfen: Die sonntägliche Wochenschau ist Kommentar, Ausblick und Analyse. Sie ist Rück- wie Vorschau zugleich.

Was war.

*** Das waren noch Zeiten, als Sammy, der Kaiman im Baggersee das Sommerloch füllte und Putsche nur aus fernen "Bananenrepubliken" gemeldet wurden. Nun haben wir einen Putsch oder eine Putsch-Inszenierung in der Nachbarschaft, kurz vor dem Gedenken an "unseren" Putsch am 20. Juli. Das Geschenk Gottes an den Türken Recep Tayyip Erdogan hat bereits dazu geführt, dass in einer fast spontanen Aktion 2745 Richter entlassen wurden. Das Land wird auf Vordermann gebracht, damit ein präsidentelles Regierungssystem sich nicht mit der Gewaltenteilung herumärgern muss.

*** Nun haben wir die Amokfahrt eines LKW-Fahrers, die im medialen Eiltempo dem Daesh zugerechnet wird, obwohl die einschlägigen Propagandakanäle der Terroristen den Freitag über kein "Bekennerschreiben" veröffentlichen: Je suis routine. Gefilmt vom führenden deutschen Netzjournalisten (der klug reagierte, eine "Tat aus dem Nichts", vor der keine App warnen kann, begangen von einem Depressiven, der sich an der Gesellschaft rächen wollte. Neben dem Bild seines LKW, in dem er zu Fahrtantritt ordentlich die Fahrerkarte steckte, macht ein Foto aus der Wohnung die Runde, das einen älteren Rechner-Arbeitsplatz zeigt, das Instrument seiner Radikalisierung, vor dem wir alle sitzen. Nehmen wir den Amoklauf als Katastrophe mit mürrischer Indifferenz zur Kenntnis, wie dies der Politikwissenschaftler Herfried Münkler fordert? Ist eine Vergleichgültigung angesagt, die den Terroristen zeigt, dass das gute Leben westlicher Gesellschaften sich nicht erschüttern lässt? Von unsinnigen Aufforderungen, Menschenmengen zu meiden, einmal ganz abgesehen. Eine Ausgangssperre am französischen Nationalfeiertag, was wäre das für ein deprimierendes Zeichen?

*** Mittels der seit 2006 in Frankreich praktizierten Vorratsdatenspeicherung wird nun geprüft, welche Kontakte der Amokfahrer hatte. Man hat die Daten, aber keine Sicherheit. Leider ist das große mehrseitige Portrait des Bundesinnenminsters Thomas de Maizière nicht online, den die tageszeitung ein Weilchen auf seinen Flügen begleitet hat. Für seine ruhige Reaktion auf Nizza wird er gelobt, für seine Hetze gegen Ärzte, die Flüchtlinge krank schreiben, wird um Verständnis gerungen. "Mein Ziel ist natürlich auch, dass wir keinen Terroranschlag kriegen. Bisher haben wir das durch gute Arbeit und ein Quäntchen Glück verhindert." Nun gibt es einen Satz in der Quäntchen-Lehre, dass zum Quäntchen Glück auch das Quäntchen Pech gehört, das jeder einmal haben kann, gewissermaßen ein Ausfluss der logischen Indifferenz. Vieles wäre also gewonnen, wenn nicht mit neuen Sicherheitsforderungen die nächste Gesetzesverschärfung ins Haus steht, etwa die Sicherheitsüberprüfung aller LKW-Fahrer. Wie schrieb der große Grantler Gremliza in der Konkret zu den Terroranschlägen von Orlando:
"Wer die Welt, in der solches immer häufiger und schrecklicher geschieht, nicht anders einrichten will oder nur nach dem Muster der vorangegangenen Anschläge, mit den bekannten Resultaten, mit immer mehr Terror, immer mehr Kriegen, immer mehr Toten, neunundneunzig Prozent davon nicht in Pariser Cafés oder amerikanischen Bars, sondern im Irak, in Syrien, auf dem Grund des Mittelmeers, mit immer mehr staatlicher Gewalt, mehr Polizei, mehr Militär, mehr Bomben, Waffen, Überwachung, privaten Milizen – prima Geschäftsideen allesamt –, mit der Verelendung von zwei Dritteln der südlichen Untermenschheit und eines Dritteln der nördlichen, der hat eine rosige, eine blutig rote Zukunft vor sich."

*** Für große Aufregung unter den sonst partyfreudig gestimmten Heise-Foristen sorgte die Meldung von einer bundesweiten Polizeiaktion gegen Hasspostings mit strafrechtlich relevanten Inhalten. Worunter die Nutzung von nationalsozialistischen Symbolen oder das Leugnen des Holocausts und andere Volksverhetzereien zu verstehen sind. Leider wird man nicht erfahren, was die Durchsuchung von 40 Wohnungen erbrachte, denn – da haben die Foristen recht – es war eine symbolische Aktion, mit der de Maizière und sein Bundeskriminalamt Verbalaktivismus präsentieren wollten. "Weitere Pressearbeit wäre nur kontraproduktiv, da man dann zwangsläufig verkünden müsste, dass bei alle dem nur Geldstrafen rauskommen", sagte ein BKAler auf eine Anfrage zur Klärung des seltsamen Lagebildes. Dass diese Aktion allerdings ein genereller Schlag gegen die Meinungsfreiheit gewesen sein soll, wie im Forum behauptet, das kann so nicht stimmen. In Deutschland gibt es nun einmal die Paragraphen 86a und 130 im Strafgesetzbuch, frei nach dem Deuteronomium: "Gedenke der vorigen Zeiten und hab acht auf die Jahre von Geschlecht zu Geschlecht".

*** Ein technomagisches Ritual sorgte in Berlin für Aufregung, weitab von der Rigaer Straße, wo mit 7800 Straftaten, darunter 2000 gewalttätigen das kriminellste Haus der Welt stehen dürfte – in der überspannten Phantasie von FAZ-Autoren. Nein, am Kudamm im Apple-Store wurden Silbermünzen an die Freunde der Nobelmarke verteilt, die sich dann in Galliumschleim verwandelten, der einen Feuerwehreinsatz auslöste. So ist halt alle Performance Kunst und sowas von unsicher und vergänglich, wenn man kein Backup macht. Vanitas vanitatum et omnia vanitas.

*** Wie zum Brexit vor Wochen vorhergesagt, ist Theresa May die neue britische Premierministerin geworden. Ihr Schachzug, den Brexit-Lautsprecher Boris Johnson zum Außenminister zu machen, ist kein Witz. Während die ihm unterstellten Geheimdienste SIS (MI6) und GCHQ noch grübeln, welches Sicherheitsclearing ein Mann mit doppelter Staatsbürgerschaft hat, bereitet sich Johnson auf die Gespräche mit dem Außenminister von Schottland vor.

Was wird.

Bleiben wir in England, wo sich niemand Geringeres als Tim Berners-Lee für die Netzneutralität einsetzt. Am Montag um 14:00 endet die öffentliche Konsultation zur Netzneutralität, bei der Mitzumachen dringend angeraten ist. Wer will, kann den offenen Brief von Berners-Lee, Lessig und van Schewick zur Netzneutralität hier lesen, die nicht nur in Europa in Gefahr ist. Eine Übersetzung gibt es bei den Aktivisten von Netzpolitik:
[i]"Die Regulierungsbehörden müssen diese Lücke schließen, indem sie klarstellen, dass die Ausnahme für "Spezialdienste" nicht zur Überholspur für normale Internetinhalte umgedeutet werden kann. Und sie sollten regelmäßig überprüfen, was als Spezialdienst gilt. Zur Erinnerung: In einer nicht allzu fernen Vergangenheit wären alltägliche Dienste wie Web-basierte E-Mail oder Online-Video als "Spezialdienst" angesehen worden!"[/u]

In einer nicht allzu fernen Vergangenheit gab es sogar teure Spezialdienste, man erinnere sich an die Kosten für Dienste wie Compuserve. Und in einer nicht allzu fernen Zukunft wird es 5G-Netze geben, für die namhafte TK-Anbieter bereits ihr Quengelchen vorgetragen haben, dass sie weniger Netzneutralität brauchen und mehr Chancen, fette Kohle zu schürfen. Da hilft es nicht, verklärend in die Vergangenheit zu schauen, als wieder einmal das Internet erfunden wurde von seinen vielen Vätern, diesmal stilecht sommerlich in einem Biergarten anno 1976.

In der abgelaufenen Woche hat das Parlamentarische Kontrollgremium des BND einen laxen Umgang mit der Spionage unter Freunden festgestellt. Was geht, das geht, während die Kontrolle nach Dienstvorschriften auf dem Papier steht und mit dem erwähnten Stück Papier auch schon endet. So bleibt mir übrig, auf den Themenabend zur Schattenwelt BND hinzuweisen, den Arte dankenswerterweise im Programm hat. Das Wetter ist eh zu schlecht, um mit einem kleinen Gesumm am Baggersee auf Terrorkaiman Sammy zu warten. (jk)