Türkei: Whatsapp, Twitter & Co. nach Politikerfestnahmen blockiert

In der Türkei werden gegenwärtig offenbar Whatsapp, Twitter, Facebook und Youtube von Providern blockiert oder der Zugriff darauf wird zumindest so stark verlangsamt, dass deren Nutzung erschwert ist. Das jedenfalls meldet die Beobachtungsstelle Turkey Blocks und auch die Hürriyet Daily News bestätigt die Blockade der beliebten sozialen Netzwerke. Die Sperre erfolgt parallel zur Festnahme der Führung und mehrere Abgeordneter der prokurdischen Oppositionspartei HDP. Die türkische Regierung wirft der Partei vor, politischer Arm der verbotenen PKK zu sein. Die HDP – deren Abgeordneten bereits die Immunität entzogen worden war – widerspricht dem Vorwurf.

Laut Turkey Blocks ist inzwischen die Mehrzahl der türkischen Internetnutzer von der Blockade der sozialen Medien betroffen. Lediglich einige kleine ISP würden die Zugriffe auf die Dienste offenbar nicht verlangsamen.

Ähnliche Social-Media-Blockaden sind unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan in den vergangenen Jahren häufig aufgetreten, bis er während eines Putschversuchs selbst diese Dienste nutzte. Wie Turkey Blocks erklärt, folgten derartige Blockaden aber seit den Gezi-Protesten 2013 nicht mehr auf politische Ereignisse.

In den vergangenen Tagen und Wochen ist die türkische Regierung massiv gegen unabhängige Medien vorgegangen, weswegen es inzwischen schwierig geworden ist, verlässliche Berichte aus dem Land zu bekommen.

[Update 04.11.2016 – 14:30 Uhr] Inzwischen hat sich die türkische Regierung zur Verlangsamung bestimmter Internetdienste geäußert. Premierminister Binali Yıldırım hat das der Hürriyet Daily News zufolge als "Sicherheitsmaßnahme" bezeichnet: "Solche Maßnahmen können von Zeit zu Zeit aus Sicherheitsgründen eingeleitet werden. Es sind vorübergehende Maßnahmen und wenn die Gefahr abgewehrt ist, kehrt alles zur Normalität zurück", zitiert sie den Regierungschef. (mho)