Fake News: Angela Merkel will Debatte über Umgang mit den Falschmeldungen

Seit Tagen wird über den Einfluss von Fake News auf den US-Wahlkampf diskutiert und nun hat das Thema auch die höchste deutsche Politik erreicht: Angela Merkel setzt auf neue Regeln, um den Phänomen beizukommen, sagte sie im Bundestag.

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Angela Merkel
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In der Generalaussprache hat Bundeskanzlerin Angela Merkel sich für neue Regeln ausgesprochen, um besser mit sogenannten Fake-News umzugehen. Während für Journalisten bestimmte Regeln der Sorgfaltspflicht gelten würden, nutzten die Menschen inzwischen aber andere und viel weniger kontrollierte Medien zur Meinungsfindung, sagte sie im Bundestag. Auch deswegen erfolge die Meinungsbildung heutzutage ganz anders als etwa noch vor 25 Jahren. Damit müsse man umgehen und auch neue Regeln dafür finden, sagte sie. Das sei auch für den Bundestag spannend, womit sie wohl auf neue Gesetzesinitiativen anspielte.

Im Nachgang der US-Präsidentschaftswahl hat sich nicht nur in den USA eine Debatte um sogenannte Fake-News entsponnen, oft komplett erfundene oder zumindest stark verfälschte Veröffentlichungen im Internet, die von ihrer Aufmachung her Nachrichten entsprechen. Über soziale Netzwerke wie Facebook verbreiten sie sich rasant und überflügeln dort immer wieder klassische Meldungen. Nachdem die Internetriesen Google und Facebook Maßnahmen dagegen angekündigt haben, ist das Thema mit Merkels Äußerung vor dem Bundestag nun auch in Deutschland angekommen. Die Kanzlerin lobte in dem Rahmen auch das Vorgehen ihres Justiz- und Innenministers gegen Hate Speech im Internet.

Über die Fake News sprechen wir auch am Donnerstag in einer neuen Folge der #heiseshow. (mho)