US-Nachzählungen beendet: Trump bleibt Sieger – Unregelmäßigkeiten in Michigan

Die Nachzählung des Wahlergebnisses im US-Bundesstaat Wisconsin ist ohne Änderung des Ergebnisses beendet worden. In Pennsylvania und Michigan hatten Gerichte die Neuauszählung gestoppt, obwohl in Detroit zuvor Unregelmäßigkeiten entdeckt worden waren.

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US-Nachzählungen beendet: Trump bleibt Sieger – Unregelmäßigkeiten in Michigan
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Knapp drei Wochen nachdem Zweifel an dem Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl laut geworden waren, sind die in deren Folge eingeleiteten Nachzählungen nun alle beendet. Die in Pennsylvania und Michigan eingeleiteten Analysen waren von Gerichten gestoppt worden, Wisconsin ließ dagegen alle Stimmen komplett neu auszählen. An den jeweils äußerst knappen Niederlagen der Demokratin Hillary Clinton gegen ihren republikanischen Konkurrenten Donald Trump hatte sich in keinem der drei Staaten etwas geändert. Clinton hätte aber in allen drei doch noch zur Siegerin erklärt werden müssen, um Trumps landesweiten Sieg noch zu verhindern.

Wie der Milwaukee Journal Sentinel berichtet, wurde die Nachzählung in Wisconsin am Montag einen Tag vor Ablauf der geltenden Frist beendet. Die abgeschlagene Grünen-Kandidatin Jill Stein hatte 3,5 Millionen US-Dollar bezahlt, um sie zu beantragen. Insgesamt wurden demnach nun 713 Stimmen mehr für Hillary Clinton gezählt, Trump habe seinen knappen Vorsprung aber dank 844 zusätzlicher Stimmen noch ausgebaut. Stein hat das Ergebnis bereits anerkannt, aber beklagt, dass nicht alle Stimmen per Hand neu gezählt wurden. Der für Milwaukee zuständige Wahlleiter nannte solch eine händische Neuauszählung angesichts des Zeitplans aber unpraktisch. Alle nun eingesetzten Wahlcomputer für die Kontrolle der Stimmzettel seien öffentlich getestet worden.

Während die knapp drei Millionen Stimmen in Wisconsin damit aber komplett ausgezählt wurden, verhinderten Gerichte das in Pennsylvania und Michigan. Wie CBS Philly am Montag berichtete, wurde die Nachzählung in Pennsylvania von einem Bundesrichter "abrupt beendet", weil Jill Stein keine glaubhaften Indizien vorgebracht habe. Gleichzeitig bestehe die Gefahr, dass eine derart späte Nachzählung die sechs Millionen Wähler des Bundesstaats um ihre Beteiligung an der Präsidentschaftswahl bringen könnte. Immerhin sollen die Wahlmänner am 19. Dezember ihre Stimmen abgeben. Trump bleibt damit auch Sieger in Pennsylvania.

In Michigan wiederum war drei Tage lang nachgezählt worden, bevor der oberste Gerichtshof des Bundesstaats diese Nachzählung ebenfalls stoppte. Bis zu diesem Ende waren rund 40 Prozent neu ausgezählt, Hillary Clinton hatte lediglich 102 Stimmen zu Trump aufgeholt, berichtet die Washington Post. Dann wurde das Urteil verkündet, dass die Neuauszählung gar nicht habe beginnen dürfen, weil Stein keine Chance gehabt habe, doch noch zu siegen. Bis dahin waren aber viele Unregelmäßigkeiten vor allem im demokratisch dominierten Detroit aufgefallen. Dort konnten viele Wahlbezirke nicht nachgezählt werden, weil die Anzahl der Stimmzettel in den Wahlurnen teilweise deutlich von der Zahl der abgegebenen Stimmen abwich. Das soll nun überprüft werden, schreibt die Detroit Free Press.

Damit sind nun alle Nachzählungen beendet, die eingeleitet worden, nachdem eine Reihe von Informatikern und Staatsrechtlern die unterlegene Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton gedrängt hatten, eine erneute Stimmauszählung in drei Bundesstaaten einzufordern. Sie hätten überzeugende Indizien, dass die Ergebnisse dort durch Manipulationen oder Hacking verfälscht sein könnten. Clinton war dem aber nicht gefolgt, stattdessen hatte Jill Stein ihrerseits Geld gesammelt und alle drei Nachzählungen beantragt. Sie hatte immer wieder erklärt, damit das Vertrauen in die Demokratie und die Wahlen stärken zu wollen. (mho)