Empfindliche Strafandrohung für kalifornische Selbstfahr-Taxis

Im Dezember beförderte der Fahrdienst-Vermarkter Uber in San Francisco Passagiere mit autonomen Taxis. Jetzt arbeitet man in Kalifornien an einem Gesetz, um solche ungenehmigten Fahrzeuge zu beschlagnahmen.

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Kalifornien kassiert Ubers Sebstfahr-Autos

(Bild: Volvo)

Lesezeit: 1 Min.
Von
  • Dr. Hans-Peter Schüler

Ein Gesetzentwurf im US-Staat Kalifornien sieht 25.000 US-Dollar Strafe für Straftäter vor, die ohne Genehmigung ein selbstfahrendes Auto zur gewerblichen Personenbeförderung nutzen. Außerdem soll die Polizei ermächtigt werden, solche autonomen Fahrzeuge zu beschlagnahmen. Anlass der Intitiative sind Erfahrungen mit dem Taxi-Dienstleister Uber.

Uber forscht seit mehr als eineinhalb Jahren an der Entwicklung autonomer Fahrzeuge. Wie im vergangenen Sommer angekündigt hat die Firma im Dezember erstmals selbstfahrende Taxis verwendet, um in San Francisco Passagiere zu befördern. Bereits wenige Stunden nach den ersten Einsätzen intervenierte die Verkehrsbehörde der Stadt und erklärte, Uber verstoße gegen geltende Gesetze – was der Projektchef Anthony Levandowski des Unternehmens allerdings nicht gelten lassen wollte. Das Amt anullierte daraufhin schlicht die Kennzeichen der Uber-Selbstfahrer und forderte die Firma auf, sich wie die Mitbewerber Google, Tesla, Honda BMW und Ford um eine offizielle Genehmigung zu bemühen.Statt sich mit den kalifornischen Behörden auseinanderzusetzen verlegte Uber seinen Pilotversuch daraufhin einfach nach Arizona.

Der Betrieb focht damit nicht seinen ersten Streit mit dem US-Sonnenstaat aus: Im
Juli 2015 hatte er bereits eine Strafe in Millionenhöhe kassiert, weil er dem Staat partout keine Auskunft über vermittelte Fahrten und dabei aufgetretene Unfälle geben wollte.

(hps)