Apple vs. Samsung: Zweite Patentschlacht wohl auf dem Weg zum Supreme Court
Samsung will offenbar auch den zweiten großen Patentstreit mit Apple vor das höchste US-Gericht bringen. Das 120-Millionen-Dollar-Urteil wegen Samsungs Verletzung von Patenten wie Slide to Unlock wurde erst gekippt und schließlich wiederhergestellt.
(Bild: dpa, Andreas Gebert/Symbol)
Samsung bleibt nun noch bis Ende März Zeit, um sich in der zweiten großen Patentschlacht mit Apple an den US Supreme Court zu wenden. Der jüngst gestellte Antrag des südkoreanischen Konzerns um Verlängerung der Frist wurde vom U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit (Fallnummern 15-1171, 15-1195 und 15-1994) inzwischen genehmigt, wie FOSS Patents bemerkte. Welche Strategie der Smartphone-Hersteller dabei einschlägt, bleibt vorerst offen.
Streit um "Slide to Unlock"
Vor knapp drei Jahren hatten Geschworene entschieden, dass Samsung wegen der Verletzung dreier Patente knapp 120 Millionen an Apple zahlen muss. In dem Verfahren ging es unter anderem um Apples “Slide to Unlock” – die klassische Geste, die das iPhone durch ein Wischen entsperrt –, die Autokorrektur von Texteingaben sowie das automatische Hervorheben von Informationen wie etwa Telefonnummern in Text, so dass sich diese antippen lassen.
Apple hat “Slide to Unlock” im vergangenen Jahr mit iOS 10 aus dem Betriebssystem entfernt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Entsperr-Patent schon im August 2015 für ungültig erklärt.
Im anschließenden Berufungsverfahren zwischen Samsung und Apple wurde das Jury-Urteil zuerst für nichtig erklärt – wenige Monate später aber wiederhergestellt: Es müsse sogar über eine Erhöhung der Zahlung wegen vorsätzlicher Patentverletzung entschieden werden, so die Richter im Oktober 2016, das könnte den von Samsung zu zahlenden Betrag in Höhe von 120 Millionen Dollar verdreifachen.
Erste Patentschlacht war bereits vor dem Supreme Court
Den Gang zum obersten US-Gericht trat Samsung schon im ersten großen Patentstreit mit Apple an – der Supreme Court entschied schließlich zu Samsungs Gunsten. Der seit rund sechs Jahren bestehende Rechtsstreit ist nun gewissermaßen wieder am Anfang angekommen.
Apple und Samsung haben den seit 2011 andauernden und schnell ausufernden Rechtsstreit im Lauf der Jahre auf die USA begrenzt – dort sind die beiden großen Verfahren weiterhin nicht abschließend geklärt. (lbe)
