Patentverwerter vs. Apple: Berufungsgericht kippt 533-Millionen-Dollar-Urteil endgültig
Ursprünglich sollte Apple nach Ansicht einer Jury über eine halbe Milliarde Dollar an den Patentverwerter Smartflash zahlen. Im Berufungsverfahren wurde die Entscheidung nun aufgehoben, die Patente seien zu "abstrakt".
Smartflash erachtete die – inzwischen ungültigen – Patente durch iTunes als verletzt.
(Bild: Apple)
Ein US-Bundesberufungsgericht hat ein Jury-Urteil für nichtig erklärt, das Apple ursprünglich eine Schadenszahlung in Höhe von 533 Millionen Dollar an einen Patentverwerter auferlegt hatte, wie die International Business Time berichtet.
Die Firma Smartflash war 2013 gegen Apple vor Gericht gezogen, weil sie drei Patente als verletzt ansah. Der Klage zufolge hatte ein Miterfinder der Patente die darin festgehaltenen Ideen im Jahr 2000 mit einem späteren Apple-Manager ausgetauscht. Eine Jury am berüchtigten US District Court for the Eastern District of Texas gab dem Kläger 2015 recht.
Gegen Apple vorgebrachte Patente zu "abstrakt"
Die verhängte 533-Millionen-Dollar-Zahlung wurde schon wenige Monate später durch den zuständigen Richter für nichtig erklärt, er habe die Jury bei den Anweisungen zur Berechnung der Schadenssumme verwirrt – über diese müsse neu verhandelt werden.
Das Bundesberufungsgericht in Washington D.C. entschied nun allerdings, dass das die Entscheidung der Jury insgesamt hinfällig ist. Der in erster Instanz zuständige Richter hätte die Patente gleich für ungültig erklären müssen, diese seien zu "abstrakt" und nicht ausreichend zur Beschreibung einer tatsächlichen Erfindung, argumentierten die Richter.
Smartflash-Patente für ungültig erklärt
Das US-Patent- und Markenamt hat die drei Patente – nach einer Anfechtung durch Samsung und Apple – inzwischen für ungültig erklärt. Smartflash klagt auch gegen Samsung und weitere US-IT-Konzerne, die Verfahren sind noch anhängig.
In dem Streit mit Apple ging es um drei Patente von Smartflash, die verschiedene Techniken zum Umgang mit Multimediadateien wie Musik, Spielen und Videos abdecken (7,334,720; 7,942,317 und 8,033,458). Apple habe diese Patente mit iTunes verletzt. Der Patentverwerter forderte ursprünglich eine Zahlung in Höhe von gut 850 Millionen Dollar.
Apple betonte damals, Smartflash stelle keine Produkte her, habe keine Mitarbeiter und sorge nicht für Arbeitsplätze, sondern nutze lediglich das US-Patentsystem aus, um Lizenzgebühren für von Apple erfundene Technik zu verlangen. "Wir haben uns geweigert, diese Firma für die Ideen auszuzahlen, mit deren Entwicklung unsere Mitarbeiter Jahre verbracht haben." (lbe)
