Dobrindt zu Diesel-Umrüstungen: „Rückruf läuft“

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach heftiger Kritik am hohen Stickoxid-Ausstoß vieler Diesel-Pkw auf bereits laufende Umrüstungen in Deutschland verwiesen. Es gebe den verpflichtenden Rückruf für 2,3 Millionen Fahrzeuge aus dem Volkswagen-Konzern in Folge des Abgasbetrugs sowie eine „freiwillige Serviceaktion“ anderer Hersteller, an deren Abgasreinigung es Zweifel gegeben habe, sagte Dobrindt heute in Berlin. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte am Vortag gefordert, die deutsche Diesel-Flotte in großem Umfang nachzurüsten, um die Emissionen zu halbieren, womit sie allerdings über die obligatorische Nachbesserung und die Kulanz-Aktionen hinausgehende Maßnahmen meinte.

Dobrindt verteidigte sich auch gegen Vorwürfe, eine Reform von Abgastests in Brüssel zu blockieren. Es brauche einen EU-Schiedsrichter, wenn nationale Zulassungsstellen sich nicht einig seien. Ausnahmen bei der Abgasreinigung für den Motorschutz müssten an den Stand der Technik gekoppelt werden. Damit fordere Deutschland Maßnahmen in der EU, die über die Pläne der EU hinausgingen.

Durch den Abgasbetrug war einer breiten Öffentlichkeit bekannt geworden, dass Dieselmotoren auf der Straße sehr viel mehr gesundheitsschädliche Stickoxide ausstoßen, als die EU-Abgasnormen wie Euro 5 und Euro 6 vorgeben. Diese Normen müssen bisher nur in Labortests eingehalten werden, dies soll sich ab Herbst aber schrittweise ändern. (fpi)