Abgasbetrug: EU-Kommission klagt gegen Italien

Im Skandal um geschönte Abgaswerte muss sich nun auch Italien einem Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission stellen. Die Brüsseler Behörde wirft der Regierung in Rom vor, Anschuldigungen gegen den Autobauer Fiat nicht in angemessener Weise nachzugehen

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Abgasbetrug: EU-Kommission klagt gegen Italien
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Von
  • dpa

Einige Fiat-Modelle haben ganz augenscheinlich eine Abschaltvorrichtung. FCA und der italienische Staat wollen das aber nicht zugeben. Jetzt schaltet sich die EU ein.

(Bild: FCA)

Im Skandal um geschönte Abgaswerte muss sich nun auch Italien einem Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission stellen. Die Brüsseler Behörde wirft der Regierung in Rom vor, Anschuldigungen gegen den Autohersteller FiatChrysler (FCA) nicht in angemessener Weise nachzugehen. Er soll wie der Volkswagen-Konzern die Schadstoffwerte bei Diesel-Pkw der Marke Fiat manipuliert haben. Wenn dies so sei, müssten Sanktionen verhängt werden, erklärte heute die EU-Kommission.

Auslöser des EU-Verfahrens sind Messungen des deutschen Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) im Zuge des Abgasbetrugs durch Volkswagen. Dabei wurden bei Fiat-Modellen auffällige Werte festgestellt, die das KBA auf unzulässige Software zurückführt. Diese schaltet die Abgasreinigung demnach nach 22 Minuten ab, amtliche Tests dauern rund 20 Minuten. Fiat widerspricht dem Vorwurf.

Bereits im Dezember hatte die EU-Kommission im Abgas-Skandal Verfahren gegen Deutschland und sechs andere EU-Staaten eingeleitet. Zuvor war bekannt geworden, dass Volkswagen mit Hilfe einer eigens dafür geschriebenen Software Testwerte zum Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide von Millionen Diesel-Autos schönte.

Wenn die von den Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission betroffenen Staaten den Aufforderungen der EU-Kommission nicht nachkommen, droht ihnen eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Dessen Richter könnten im letzten Schritt hohe Geldbußen verhängen.

Ärger von den Behörden droht FCA wegen der manipulierten Abgaswerte auch in den USA. (fpi)