Machtwort aus Brüssel: Manipulierte Diesel sollen bis 2018 von der Straße
EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska hat die Nase voll vom Abgasskandal. Schummeldiesel von VW und Co. sollen ihr zufolge noch in diesem Jahr umgerüstet oder von 2018 an stillgelegt werden.
Auf eine härtere Gangart bei der Aufarbeitung des Abgasskandal drängt EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska. Die Polin drängt Medienberichten zufolge auf eine Art Fahrverbot für manipulierte Dieselautos. Sollten Hersteller wie VW derlei Fahrzeuge bis Ende des Jahres nicht umgerüstet haben, müssten sie von 2018 an aus dem Verkehr gezogen und stillgelegt werden, zitiert die "Süddeutsche Zeitung" aus einem blauen Brief aus Brüssel an alle Verkehrsminister der Mitgliedsstaaten. Davon betroffen sein könnten nach aktuellem Stand mehrere Millionen Autos.
Bieńkowska wirft demnach auch nationalen Prüfbehörden Versagen vor. Sie reibt sich dabei vor allem daran, dass die neuen Verdachtsfälle bei Audi und Porsche nicht vom hiesigen Kraftfahrt-Bundesamt und anderen Kontrollberichtungen aufgedeckt worden seien, sondern Staatsanwaltschaften diese ermittelt hatten. Generell setzt sich die 53-Jährige dafür ein, die Dieselaffäre härter zu bekämpfen und besser aufzuklären, da ein Ende offenbar noch gar nicht abzusehen sei und wohl weitere schmutzige Enthüllungen bevorstünden.
"Rückrufquote von 100 Prozent"
"Ich erwarte von Volkswagen eine Rückrufquote von 100 Prozent", nimmt Bieńkowska mit dem Schreiben laut der Wirtschaftswoche vor allem den Wolfsburger Konzern in die Pflicht. Sie habe VW-Chef Matthias Müller am 19. Juni geschrieben mit der Bitte, ihr "detaillierte Daten über den aktuellen Stand der Rückrufaktion zukommen zu lassen", ist zu vernehmen. Bisher habe sie darauf nicht einmal eine Antwort bekommen. Von einem generellen Diesel-Fahrverbot hält die Kommissarin aber nichts, da damit der gesamte einschlägige Markt zusammenbrechen könnte: "Das würde der Industrie nur die Mittel entziehen, in emissionsfreie Autos zu investieren
Laut Handelsblatt soll die Kommission nicht nur schärfere Richtlinien rund um den Abgasskandal vorbereiten, sondern auch dem Verdacht auf kartellrechtswidrige Absprachen hiesiger Autobauer zur Abgasreinigung ihrer Motoren nachgehen. Die Kritik von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), dass lasche EU-Vorschriften an dem ganzen Desaster schuld sind, weise Bieńkowska entschieden zurück. Verbraucherschützer beklagen den schleppenden Umgang vor allem von VW mit der Affäre seit Langem und fordern neben raschem Softwareaustausch Garantien für nachgerüstete Fahrzeuge und Entschädigungen wie in den USA. (axk)
