Kartellverdacht: Daimler könnte straffrei bleiben

Die Daimler AG ist mit einer Selbstanzeige wegen eines mutmaßlichen Kartells großer deutscher Hersteller einem Bericht zufolge schneller gewesen als die Volkswagen AG. Die Stuttgarter könnten daher darauf hoffen, ohne Strafe davonzukommen, falls die EU-Kommission Geldbußen wegen verbotener Absprachen verhängen sollte, berichtete heute die Süddeutsche Zeitung (Ausgabe vom 25. Juli 17) sowie die Sender NDR und WDR unter Berufung auf Insider.

Daimler habe sich deutlich früher als Volkswagen an die Behörden gewandt, laut Süddeutscher Zeitung habe sich Volkswagen „im Juli 2016“ angezeigt. Nach den EU-Bestimmungen wäre für Volkswagen allenfalls noch ein Strafnachlass in Höhe von maximal 50 Prozent möglich. Und das auch nur dann, falls Volkswagen zusätzlich zu den von Daimler eingereichten Unterlagen weitere „Beweismittel mit erheblichem Mehrwert“ vorgelegt hätte.

Für beide Konzerne wie auch für BMW, einem Spiegel-Bericht zufolge ebenfalls Teil des Kartells, geht es um sehr viel Geld. Die EU-Kommission hatte erst 2016 gegen vier Lkw-Unternehmen Geldbußen in Höhe von knapp drei Milliarden Euro verhängt.

Daimler musste damals 1,1 Milliarden Euro zahlen. Die Volkswagen-Tochter MAN, die sich den Behörden als Kronzeuge zur Verfügung gestellt hatte, wurde geschont und ging straffrei aus. Jetzt könnte es umgekehrt kommen.

Zu den im Spiegel-Bericht aufgebrachten Kartell-Vorwürfen halten sich die Konzerne bisher bedeckt. Daimler hatte von „Spekulationen“, Volkswagen-Chef Matthias Müller in der Rheinischen Post von „Spekulationen und Sachverhaltsvermutungen“ gesprochen. Weiter wollte er sich dazu nicht äußern.

BMW äußerte sich bisher nicht zum Kartell-Komplex insgesamt, stellte aber klar: „Den Vorwurf, dass aufgrund zu kleiner AdBlue-Behälter eine nicht ausreichende Abgasreinigung in Euro-6-Diesel-Fahrzeugen der BMW Group erfolgt, weist das Unternehmen entschieden zurück.“ (fpi)