FaceTime-Patente: VirnetX soll von Apple 440 Millionen US-Dollar bekommen
Im langjährigen Streit zwischen Apple und der Patentholdingfirma konnte letztere ein "Final Judgment" erreichen. Allerdings will Apple in Berufung gehen.
Der Streit dreht sich unter anderem um Apples Videotechnik FaceTime.
(Bild: Apple)
In dem seit Jahren laufenden Patentrechtsstreit zwischen Apple und der Holdinggesellschaft VirnetX hat der zuständige United States District Court for the Eastern District of Texas ein sogenanntes Final Judgment erteilt. Darin weist der Richter alle Einwände Apples zurück und spricht VirnetX nun eine Schadenersatzsumme in Höhe von 439,7 Millionen US-Dollar zu.
VirnetX: Drittes Mal gewonnen
Das entspricht laut VirnetX 1,20 Dollar pro iPhone, iPad und Mac – ergänzt um Strafzahlungen für ein sogenanntes Willful Infringement, weil Apple die Patente von VirnetX auch nach dem ersten Richterspruch 2012 weiterverwendet haben soll. Hinzu kommen Zinsen und Anwaltskosten. "Dies ist das dritte Mal, das eine Jury für uns und gegen Apple entschieden hat", hieß es in einem Statement von VirnetX.
Die Ursprungsklage war bereits 2010 eingereicht worden. 2012 wurden VirnetX dann 368,2 Millionen Dollar zugesprochen. Berufungsverfahren und neue richterliche Entscheidungen sorgten dann dafür, dass sich das Verfahren über sieben Jahre hinzog. Der zuständige Richter im jüngsten Teil des Verfahrens sagte, dass Apple nach 2012 weiterhin VirnetX-Verfahren verwendet hat, sei "unvernünftig risikoreich" gewesen. Deshalb kamen weitere 41,3 Millionen Dollar an Schadenersatz und 96 Millionen für weitere Kosten und Zinsen hinzu.
Zweites Verfahren über 600 Millionen Dollar
In einem zweiten Verfahren hatte VirnetX zwischenzeitlich über 600 Millionen Dollar zugesprochen bekommen, allerdings entschied ein Richter später gegen diesen Beschluss. Bei dem Streit geht es um Verfahren, die Apple für seine Videotechnik FaceTime nutzt. Diese sollen die Patente von VirnetX verletzen. Zudem gibt es einen weiteren Klagepunkt, der VPN-on-Demand-Techniken umfasst, die von den VirnetX-Patenten laut Aussagen der Holdingfirma ebenfalls abgedeckt sind. Apple hatte FaceTime und VPN-Verwendung daraufhin teilweise verändert.
Apple will sich mit der Entscheidung im Eastern District of Texas, in dem regelmäßig Patentsachen bearbeitet werden, nicht zufrieden geben. Ein Sprecher des Konzerns teilte mit, es werde gegen das "Final Judgment" in Berufung gehen. Das soll auch dann noch möglich sein, nachdem das ursprüngliche Verfahren verloren wurde und eine erste Berufung erfolgte. (bsc)
