Fahrverbote: Was Städte jetzt planen

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2018 wird für Diesel-Fahrer ein spannendes Jahr. Die Rücknahme von Steuerprivilegien ist keineswegs vom Tisch. Dazu drohen Fahrverbote, die auch jene betreffen werden, die nicht in den Städten wohnen, die das planen. Der Wertverlust für Diesel-Autos, die maximal die Abgasnorm Euro 5 erfüllen, ist jetzt schon spürbar. Mit Fahrverboten dürfte der Restwert nochmals deutlich sinken.

Das sind keine guten Nachrichten, und bekanntermaßen wird dem Boten schlechter Neuigkeiten oftmals die Ursache angelastet. Kein Wunder also, dass die Stadtoberen von Fahrverboten nicht gerade begeistert sind und sich wehren. Mit verschiedenen Projekten soll erreicht werden, dass die Schadstoffbelastung sinkt. Konkret geht es etwa um die Verringerung des Autoverkehrs in Innenstädten, den Ausbau von Carsharing, Radwegen und Ladestationen für E-Autos, die Anschaffung von E-Bussen und eine engere Taktung des öffentlichen Nahverkehrs. Das ergab eine Umfrage der dpa.

Ob das reicht, wird sich zeigen, doch die Verantwortlichen vor Ort haben keine Wahl: Sie müssen handeln, sonst drohen empfindliche Strafen. Rund 90 Städte in Deutschland kämpfen mit zu hohen NOx-Werten. Am 22. Februar 2018 wird eine Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig erwartet.

Ende November 2017 war bei einem Spitzentreffen von Bund, Ländern und Kommunen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der Startschuss für konkrete Projekte für bessere Luft gefallen. Dafür stehen eine Milliarde Euro zur Verfügung. Ein Viertel der Kosten soll die Autobranche übernehmen. Vor kurzem hatten 60 Städte vom Bund Geld für ihre Konzepte zur Bekämpfung von Diesel-Abgasen bekommen. Wir zeigen, was einige Städte vorhaben, um die Schadstoffbelastung der Luft zu senken.

Stuttgart

Stuttgart versucht seit Jahren, gegen die miese Luft anzukämpfen. Doch bislang hat dies noch zu keinem durchschlagenden Erfolg geführt, um drohende Fahrverbote abzuwenden. Seit Jahren gilt ein Durchfahrtsverbot für Lastwagen sowie Tempo 40 auf bestimmten Steigungsstrecken, wie eine Sprecherin erklärte. Für städtische Bedienstete wurde ein Jobticket eingeführt. Man treibt die Umstellung des städtischen Fuhrparks auf Elektroautos und den Ausbau des Personennahverkehrs voran.

Im Doppelhaushalt 2018/2019 sind laut Mitteilung weitere 25,61 Millionen Euro für die Umsetzung von Maßnahmen zur Luftreinhaltung bestimmt. Schwerpunkte sind der weitere Ausbau des Nahverkehrs mit zusätzlichen Buslinien, neuen Stadtbahnen und einer Tarifreform, die verstärkte Förderung des Rad- und Fußverkehrs und der E-Mobilität sowie mehr „Verkehrsverflüssigung“. Zum Thema Feinstaub gibt es zwei bundesweit bekannte Versuche. Eine Mooswand soll am stark belasteten Neckartor die Luft verbessern. Experten gehen davon aus, dass die feingliedrige Landpflanze Feinstaub und Stickoxide binden kann.