FDP: Mehr Tiefgaragen in Berlin

Die Berliner FDP macht sich für mehr Tiefgaragen in der Hauptstadt stark. Dafür will die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Antrag in die Plenarsitzung einbringen. Die Liberalen versprechen sich so eine Entlastung für viele Menschen bei der Parkplatzsuche. „Die Berlinerinnen und Berliner suchen im Mittel 62 Stunden pro Jahr einen Parkplatz, gleichzeitig werden Flächen immer knapper. Die Bereitstellung von Tiefgaragenplätzen würde die Situation deutlich entschärfen“, sagte der infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, Henner Schmidt. Die Zahl von 62 Stunden stammt aus einer INRIX-Studie, die im Sommer 2017 erstellt wurde. Berlin hat demnach zwar nicht die höchste „Suchzeit pro Jahr“, wohl aber bundesweit die höchsten „Suchkosten pro Jahr“.

Konkret geht es um die Verlagerung bestehender Plätze in den Untergrund ebenso wie um zusätzliche Plätze. Als mögliche Standorte sieht die FDP den Olivaer Platz oder den Hardenbergplatz. Parkraum würde unter die Erde verlagert, während oberirdisch zusätzliche Flächen für Rad- und Fußwege oder Ladezonen frei würden. Andere europäische Großstädte wie Madrid, Barcelona oder Paris hätten gezeigt, dass auf diese Weise eine spürbare Entlastung des Straßenraums erreicht werden könne. Zudem würden durch Tiefgaragen die Emissionen des „Parksuchverkehrs“ wie Abgase und Lärm deutlich reduzieren. Außerdem solle ein Parkleitsystem geschaffen werden, das auch als App verfügbar sein soll.

„Ziel muss dabei sein, eine vollständig private Finanzierung zu erreichen und das Land Berlin weder mit einem Investitionsrisiko noch einem Betriebsrisiko zu belasten“, heißt es im Antrag. Bauen und Betreiben sollen die Tiefgaragen private Investoren, die vorhanden seien, so die FDP. Die privaten Baufinanzierer dürften das knappe Angebot freilich auch dazu nutzen, mit Hilfe von entsprechenden Gebühren eine rasche Refinanzierung anzustreben.

Gänzlich neu ist die Idee der Berliner FDP-Fraktion nicht. Schon im April 2014 gab es eine Forderung, die „Parkraumpolitik an den realen Bedürfnissen zu orientieren“. Darin wurde unter anderem vorgeschlagen, „Baugenehmigungen für Parkhäuser und Tiefgaragen zu erteilen“.

(mfz)