Rambus vs. Infineon: Gericht bestellt Sachverständigen
Im Patentstreit zwischen dem Speicher-Entwickler Rambus und Infineon vor dem Landgericht Mannheim soll ein Sachverständiger die technischen Einzelheiten klären.
Der Patentstreit zwischen dem umstrittenen US-amerikanischen Speicher-Entwickler Rambus und dem Münchner Halbleiterhersteller Infineon vor dem Landgericht Mannheim ist am Freitag nach wenigen Minuten vertagt worden. Nach dem Willen des Vorsitzenden Richters Detlef Schmukle soll zunächst ein Sachverständiger die technischen Einzelheiten des Streits klären. In dem Prozess geht es um Patente für Speicher. Rambus hat Infineon und mehrere andere große Speicherhersteller wegen angeblicher Patentverletzungen in den USA und Europa verklagt.
Nach Angaben von Rambus-Anwalt Thomas Klötzel gegenüber dpa geht es im vorliegenden Fall um ein europäisches Rambus-Patent zur Herstellung von Speicherchips. Rambus entwickelt die Speicherchips und verkauft die Lizenzen zur Produktion an die Hersteller weiter. Da Rambus über keine eigenen Produktionsstätten verfügt, sind die Patenteinnahmen von hoher Bedeutung für das Unternehmen – einen Großteil seiner Einkünfte realisiert Rambus durch die Lizenzeinnahmen von Speicherchip-Herstellern. Wann der Prozess fortgesetzt wird, war zunächst nicht bekannt.
Im Mai hatte Rambus bei einem ähnlichen Streit gegen Infineon vor einem Bezirksgericht in Richmond (Virginia) eine schwere Niederlage erlitten. Die Klage wurde von den Richtern abgewiesen und Rambus zu Schadensersatz verurteilt. Im selben Monat verweigerte ein italienisches Gericht Rambus ebenfalls Lizenzansprüche gegen den US-Speicherchiphersteller Micron. Neben Infineon und Micron hat Rambus auch den koreanischen Hyundai-Konzern verklagt. (jk)
